Die Etablierung der Energiepolitik für Europa : Policy-Making in der EU aus konstruktivistisch-diskursiver Perspektive

Kristina Kurze untersucht im Rahmen einer umfassenden Diskursanalyse, wie eine Einigung auf die verbindliche ‚Energiepolitik für Europa’ trotz divergierender Interessen in der EU möglich wurde. Mit Rückgriff auf konstruktivistische und diskursive Ansätze argumentiert sie, dass die anschlussfähige story-line der kohlenstoffarmen Wirtschaft neue Möglichkeitsräume eröffnete und vielfältige Positionen integrieren konnte. Die Untersuchung basiert auf einem breiten Datenkorpus, sodass die Studie einen empirisch fundierten Beitrag zur Debatte über die Rolle von Narrativen in der Politik leistet. Vorwort 6 Inhalt 9 Verzeichnis der Abbildungen, Tabellen und Übersichten 14 Abkürzungsverzeichnis 16 I Einleitung 20 1 Literaturüberblick zur Energiepolitik der EU 24 2 Normen, Ideen und Frames in der EU-Energieforschung 29 3 Potenziale einer konstruktivistisch-diskursiven Forschungsperspektive 38 4 Spezifizierung der Forschungsfrage und Gliederung 43 II Theoretische Grundlagen und Forschungsperspektive 46 1 Konstruktivismus in der europäischen Integrationsforschung 48 1.1 Kausale und konstitutive Erklärung 55 1.2 Dualität der Struktur 59 1.3 Intersubjektive Wirklichkeitskonstruktionen 61 1.4 Zur Funktion von Sprache im gesellschaftlichen Konstruktionsprozess 63 2 Diskursive Ansätze in der europäischen Integrationsforschung 66 2.1 Akteurszentrierte Diskursperspektiven 70 2.2 Strukturzentrierte Diskursperspektiven 73 2.3 (Poststrukturalistische) Diskursanalyse nach Foucault 77 3 Konzeption einer konstruktivistisch-diskursiven Forschungsperspektive 83 3.1 Zum Verständnis von Diskurs und Diskursanalyse 83 3.2 Konstruktivistisch-diskursiver Erklärungsanspruch 87 3.3 Das Wechselverhältnis von diskursiven Strukturen und Artikulationen 95 3.4 Diskursive Strategien sozialer Akteure 103 3.5 Annahmen über die Durchsetzbarkeit politischer Artikulationen 105 3.5.1 Interessen als „Erklärungsfaktor“ 108 3.5.2 Die „Resonanzhypothese“ 113 3.6 Kernelemente der Forschungsperspektive 116 4 Analytische Umsetzung der Forschungsperspektive 118 4.1 Diskursstrukturierung 119 4.1.1 Politische Artikulationen als story-lines 123 4.1.2 Funktionen von story-lines im Policy-Prozess 127 4.2 Diskurskoalitionen 130 4.3 Diskursinstitutionalisierung 136 III Methodisches Vorgehen 141 1 Drei rekonstruktive Analyseschritte 142 2 Qualitative Methodologie 146 2.1 Gütekriterium der intersubjektiven Nachvollziehbarkeit 148 2.2 Gütekriterium der empirischen Verankerung 151 3 Dokumentation der Datenerhebung 153 3.1 Auswahl der Dokumente 154 3.2 Durchführung der Experteninterviews 157 4 Umsetzung der Diskursanalyse 161 4.1 Verfahrensvorschläge der Grounded Theory 162 4.2 Auswertungsprozess 165 4.2.1 Offene Codierphase 166 4.2.2 „Stop and memo“ 170 4.2.3 Beispiel: Entwicklung des Codesystems zur Energiekompetenz 172 4.2.4 Fokussierte Codierphase 174 IV Diskursanalyse der Energiepolitik für Europa 175 1 Etappen auf dem Weg zur Energiepolitik für Europa 176 1.1 EGKS, Euratom und die Ölkrisen der 1970er-Jahre 177 1.2 Entwicklung eines Energiebinnenmarktes seit den 1980er-Jahren 184 1.3 Umweltpolitische Einflüsse seit den 1990er-Jahren 190 2 Analyseschritt I: Rekonstruktion des diskursiven Repertoires 195 2.1 Idealtypische story-lines zur Energiekompetenz 198 2.1.1 Idealtypus „Europäische Energiepolitik als Notwendigkeit“ 200 2.1.1.1 Konkrete story-lines 204 2.1.1.2 Zusammenfassung 215 2.1.2 Idealtypus „Europäische Energiepolitik als populäres Integrationsprojekt“ 216 2.1.2.1 Konkrete story-lines 220 2.1.2.2 Zusammenfassung 224 2.1.3 Idealtypus „Energiepolitik als nationaler Verantwortungsbereich“ 225 2.1.3.1 Konkrete story-lines 225 2.1.3.2 Zusammenfassung 228 2.2 Idealtypische story-lines zur Grundausrichtung der EU-Energiepolitik 229 2.2.1 Idealtypus „klassische Energieperspektive“ 232 2.2.1.1 Konkrete story-lines 234 2.2.1.2 Zusammenfassung 238 2.2.2 Idealtypus „umfassende Energieperspektive“ 239 2.2.2.1 Konkrete story-lines 242 2.2.2.2 Exkurs: Alternative Lösungsmodelle 250 2.2.2.3 Zusammenfassung 258 2.3 Grundlegende Merkmale des diskursiven Repertoires 260 2.3.1 Zur Anschlussfähigkeit der rekonstruierten story-lines 262 2.3.2 Quantitative Merkmale des diskursiven Repertoires 265 3 Analyseschritt II: Rekonstruktion der Diskursstrukturierung 270 3.1 Diskursive Öffnung der Energieproblematik 271 3.1.1 Kontext und Inhalt des Grünbuchs der Kommission 272 3.1.2 Positionierungen energiepolitscher Stakeholder 280 3.1.2.1 Normalisierung einer EU-Energiekompetenz 284 3.1.2.2 Interpretationen einer integrierten Energie- und Klimapolitik 286 3.1.2.3 Deutungskonflikte um den „richtigen“ Energiemix für Europa 291 3.1.3 Positionierungen der diskursiven Eliten 298 3.1.3.1 Schlussfolgerungen des Europäischen Rates 299 3.1.3.2 Diskurskoalitionen im Europäischen Parlament 303 3.1.3.3 Gemeinsame Entschließung des Europäischen Parlaments 307 3.2 Diskursive Schließung der Energieproblematik 314 3.2.1 Die Mitteilung „Eine Energiepolitik für Europa“ der Kommission 315 3.2.2 Schlussfolgerungen und Energie-Aktionsplan des Europäischen Rates 323 3.2.3 Deutungshoheit der Klimaschützer-Koalition 332 3.2.3.1 Integrationspolitische Aufwertung der EPE 333 3.2.3.2 Integrationskraft der low-carbon economy story-line 335 3.2.4 Grundlegende Merkmale der diskursiven Schließung 341 4 Analyseschritt III: Rekonstruktion der Diskursinstitutionalisierung 343 4.1 Elemente und Problemfelder des Energie- und Klimapakets 346 4.1.1 Reform des EU-Emissionshandelssystems 348 4.1.2 Nationale Zielquoten: „Effort-Sharing“ und erneuerbare Energien 352 4.1.3 Regulierung und Förderung der CCS-Technologie 355 4.1.4 Zusammenfassende Bewertung des Energie- und Klimapakets 358 4.2 Die low-carbon economy story-line im Gesetzgebungsprozess 363 4.2.1 Widerstandsfähigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise 364 4.2.2 Fluch und Segen des „Klimawandel-Hypes“ 372 4.2.3 Das „Mantra vom Klimaschutz als Wachstumspolitik“ 377 4.2.4 „You could not touch the core anymore“ 382 V Schlussfolgerungen 385 1 Zusammenfassung der Forschungsergebnisse 386 1.1 Vielfalt und Verknappung energiepolitischer story-lines 387 1.2 Deutungskonflikte im Rahmen der umfassenden Energieperspektive 391 1.3 Diskursive Schließung der Energieproblematik 395 1.4 Die „Erfolgsgeschichte“ der low-carbon economy story-line 396 1.5 Diskursinstitutionalisierung und Tragfähigkeit der diskursiven Schließung 400 1.6 (Kurze) theoretische Reflexion der Forschungsergebnisse 404 2 Zur Relevanz der Forschungsperspektive jenseits der EPE 408 Literaturverzeichnis 414 Primärquellenverzeichnis 438 A Dokumente der EU-Institutionen 438 B Dokumente von Vertretern der Industrie und Zivilgesellschaft 443 C EU-Sekundärrecht 446 D Gutachten und Berichte 447 E Pressemeldungen der EU-Institutionen 448 F Reden und Statements 450 G Websites zu Teilaspekten der energiepolitischen Debatten 452 H Meldungen der Agence Europe 453 I Zeitungsartikel (Print- und Onlineausgaben) 456 Anhang 458 A1 Ergänzende Erläuterungen zum Textsample t1 (Analyseschritt I) 458 A2 Ergänzende Erläuterungen zum Textsample t2 (Analyseschritt II) 467 A3 Interviewliste 470 A4 Leitfaden 471 A5 Grundlegendes Codesystem (Bildschirmausschnitt aus MAXQDA) 473 Kristina Kurze untersucht im Rahmen einer umfassenden Diskursanalyse, wie eine Einigung auf die verbindliche ,Energiepolitik für Europa' trotz divergierender Interessen in der EU möglich wurde. Mit Rückgriff auf konstruktivistische und diskursive Ansätze argumentiert sie, dass die anschlussfähige story-line der kohlenstoffarmen Wirtschaft neue Möglichkeitsräume eröffnete und vielfältige Positionen integrieren konnte. Die Untersuchung basiert auf einem breiten Datenkorpus, sodass die Studie einen empirisch fundierten Beitrag zur Debatte über die Rolle von Narrativen in der Politik leistet. Der Inhalt Konzeption einer konstruktivistisch-diskursiven Forschungsperspektive Funktionen von story-lines im Policy-Prozess Vielfalt und Verknappung energiepolitischer story-lines Die Zielgruppen Lehrende und Studierende der Politikwissenschaft sowie Sozialforscherinnen und -forscher, insbesondere aus der Diskursforschung, der europäischen Integrationsforschung, den Internationalen Beziehungen und der Policy-Analyse Praktikerinnen und Praktiker in der Energie- und Klimapolitik sowie der Europapolitik Die Autorin Dr. Kristina Kurze ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Georg-August-Universität Göttingen. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der Diskursforschung, der Internationalen Beziehungen, der europäischen Integration sowie der Politikfelder Energie, Klima und Umwelt Front Matter ....Pages I-XX Einleitung (Kristina Kurze)....Pages 1-26 Theoretische Grundlagen und Forschungsperspektive (Kristina Kurze)....Pages 27-121 Methodisches Vorgehen (Kristina Kurze)....Pages 123-156 Diskursanalyse der Energiepolitik für Europa (Kristina Kurze)....Pages 157-366 Schlussfolgerungen (Kristina Kurze)....Pages 367-395 Back Matter ....Pages 397-456