Die Energiewende und Europa: Europäisierungsprozesse in der deutschen Energie- und Klimapolitik (German Edition)

Seit 2011 hat sich die europäische Dimension der deutschen Energiewende zu einem Thema entwickelt, das in den Mittelpunkt vieler Veranstaltungen, Diskussionsforen und Workshops im politischen Berlin und an anderen Orten in Deutschland gerückt ist. Vielen dieser Debatten durfte ich als Zuhörer oder Beteiligter beiwohnen und konnte so die sukzessive Professionalisierung und Ausdifferenzierung eines komplexen Themenfelds im politischen Diskurs miterleben.Obwohl die Anzahl der relevanten Analysen und Policy-Papiere stetig zunimmt, fehlt es bislang an einem systematisierenden Überblicksband. Das vorliegende Werk ist dementsprechend ein erster Ansatzpunkt und gleichzeitig ein Versuch, diese Herausforderung zumindest in Teilen zu bewältigen.Das Buch stellt eine aktualisierte, überarbeitete und erweiterte Fassung meiner im November 2014 unter dem Titel: „Die Europäisierung der deutschen Energie- und Klimapolitik. Neue Formen der Politikgestaltung und Steuerung imEU-Mehrebenensystem" an der Universität Trier eingereichten Dissertation dar. Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 16 Kapitel I: Einleitung 17 1 Problemstellung: Die deutsche Energie- und Klimapolitik zwischen Autonomie und Fremdbestimmung 21 2 Aufbau des Buches 25 Kapitel II: Theoretischer Rahmen, Analysekonzepte und methodisches Vorgehen 27 1 Europäische Integration und Europäisierung: Eine Einordnung 28 2 Europäisierung als Forschungsrahmen 32 2.1 „Top-down“-Europäisierung 34 2.2 „Bottom-up“-Europäisierung 39 3 Europäisierungsprozesse in der Politikfeldanalyse 42 3.1 Governance-Typen 43 3.2 Der Einfluss von Kontextfaktoren 45 3.3 Vermittelnde Faktoren im Forschungsdesign 47 4 Der „Multiple-Streams-Ansatz“ als Erklärungsmodell für politische Entscheidungsprozesse 51 5 Analysekonzept und methodisches Vorgehen 62 Kapitel III: Institutionelle und prozedurale Rahmenbedingungen 65 1 Institutionelle Rahmenbedingungen für die Analyse von Europäisierungsprozessen im EU-Mehrebenensystem 66 2 Entscheidungsprozesse in der EU-Energie- und Klimapolitik: Kompetenzaufteilung und Einflussmöglichkeiten deutscher Akteure 68 3 Europapolitische Koordinierung: Positionsfindung und Strategieformulierung im deutschen Regierungssystem 79 4 Die Verarbeitung von EU-Entscheidungen auf nationaler Ebene 85 5 Zusammenfassung 90 Kapitel IV: Der Gipfel des Europäischen Rates im März 2007: Einfluss deutscher Akteure und Auswirkungen auf die deutsche Energie- und Klimapolitik 91 1 Die Auseinandersetzung über die EU-Energie- und Klimapolitik im Vorfeld des Gipfels 2007 93 1.1 Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren 94 1.1.1 Klimawandel, Energiepreise und Energieversorgungssicherheit als Themen im Problemstrom 94 1.1.2 „Europäische Lösungen“ werden zunehmend attraktiv 97 1.1.3 Die politische Dynamik und veränderte Positionierungen zentraler Akteure in den Jahren 2006 und 2007 102 1.2 Die Phase der deutschen EU-Ratspräsidentschaft als „window of opportunity“ und die Rolle der Bundesregierung als „policy entrepreneur“ 104 1.2.1 Die deutsche Position im Vorfeld des Frühjahrsgipfels 2007 105 1.2.2 Die deutsche Bundesregierung als „policy entrepreneur“ im Vorfeld des Gipfels 2007 112 2 „Eine Energiepolitik für Europa“: Die Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft 120 2.1 Die Verhandlungen während des Gipfels am 8./9. März 2007 120 2.2 Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates und der Energieaktionsplan 2007-2009 123 2.3 Zusammenfassung 131 3 Der Einfluss der Entscheidungen des Europäischen Rates auf die nationale Strategieformulierung in Deutschland 136 3.1 Die Regierungserklärung im April 2007 136 3.2 Die Meseberg-Beschlüsse und das „Integrierte Energie- und Klimaprogramm“ der Großen Koalition 139 3.3 Die Europäisierung der deutschen Energie- und Klimapolitik im Jahr 2007 144 4 Zusammenfassung 149 Kapitel V: Die Europäisierung der deutschen Energie- und Klimapolitik zwischen 2008 und 2011: Fallstudien 151 Fallstudie I: Strombinnenmarkt und Netzentwicklung 153 1 Die deutsche Energiepolitik und das Energiebinnenmarktprogramm der EU-Kommission: Die Geschichte eines Systemkonflikts 154 2 Die Verhandlungen über das Dritte Energiebinnenmarktpaket auf EU-Ebene 160 2.1 Sektoruntersuchung und Wettbewerbsverfahren: Adressat Deutschland 160 2.2 Die Vorlage des Dritten Energiebinnenmarktpakets und die Verhandlungen auf EU-Ebene 165 2.3 Die Positionierung der deutschen Bundesregierung und das Angebot des „dritten Wegs“ 168 2.4 Der Rückgriff auf das Wettbewerbsrecht: Das E.ON-Koppelgeschäft und die Schwächung der deutschen Verhandlungsposition durch die Kommission 171 2.5 Kompromissfindung zum Dritten Energiebinnenmarktpaket 174 2.6 Zwischenfazit: Deutsche Akteure im Verhandlungsprozess zum Dritten Energiebinnenmarktpaket 177 3 Das Dritte Energiebinnenmarktpaket und seine Auswirkungen in Deutschland 179 3.1 Europäisierungswirkungen abseits der Gesetzgebung: Der E.ON-Deal als Anstoß für die Debatte über eine „Deutsche Netz AG“ 179 3.2 Das Dritte EU-Energiebinnenmarktpaket und seine Umsetzung im Kontext der Energiewende 184 3.2.1 Der politische Entscheidungsprozess zum EnWG-Änderungsgesetz 2011 184 3.2.2 Europäisierungswirkungen durch die EnWG-Reform und Veränderungen in der deutschen Energiepolitik 191 4 Zusammenfassung 206 Fallstudie II: Erneuerbare-Energien-Politik 210 1 Angriff und Verteidigung: Interaktionsmuster in der Erneuerbare-Energien-Politik zwischen Deutschland und der EU 212 2 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates im März 2007 auf die deutsche Erneuerbare-Energien-Politik 215 2.1 Erneuerbare-Energien-Politik in der Strategieformulierung auf nationaler Ebene im Jahr 2007 217 2.2 Europäisierungswirkungen bei der Reform der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik in den Jahren 2008 und 2009 220 2.2.1 Die EEG-Novelle 2009: Neue Ausbauziele für die erneuerbaren Energien im Stromsektor 220 2.2.2 Das Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz (EEWärmeG): Ein neuer Ansatz in der deutschen Politik 221 2.2.3 Das Scheitern des 8. Gesetzes zur Änderung des Bundesimmissions-schutzgesetzes: Die verhinderte Reform der deutschen Biokraftstoffpolitik 224 2.2.4 Zwischenfazit: Europäisierungswirkungen bei der Reform der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik in den Jahren 2007 und 2008 232 3 Der deutsche Einfluss auf den Verhandlungsprozess zur Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU 235 4 Die Verarbeitung der Richtlinie 2009/29/EG in der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik 242 4.1 Die Biokraftstoffpolitik der Bundesregierung: Ein neuer Anlauf im Sommer 2008 242 4.2 Der erste Erneuerbare-Energien-Aktionsplan der Bundesregierung: Ein neues Planungsinstrument auf nationaler Ebene 246 4.3 Das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien 250 5 Zusammenfassung 252 Fallstudie III: Die Reform des Emissionshandelssystems und die Europäisierung der deutschen Klimapolitik 255 1 Die Einrichtung des EU-Emissionshandelssystems und die deutsche Klimapolitik vor 2007 257 2 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 auf die deutsche Klimapolitik 267 3 Die Rolle deutscher Akteure bei der Reform des EU-Emissionshandelssystems und der Neugestaltung der EU-Klimapolitik 270 4 Die Auswirkungen der EU-Entscheidungen auf die deutsche Klimapolitik 280 4.1 Die Auswirkungen der EU-Entscheidungen auf die Formen klimapolitischer Steuerung in Deutschland 282 4.2 Die Umsetzung der ETS-Richtlinie in nationales Recht 287 5 Zusammenfassung 291 Kapitel VI: Die deutsche Energiewende und ihre europapolitische Dimension: Zwischen Renationalisierung und EU-Rahmensetzung 2011 bis 2015 295 1 Der Faktor „Europa“ im Kontext der Energiewende-Beschlüsse 297 2 Die Energiewende-Europapolitik der Bundesregierung 2011-13 302 2.1 Die Rolle des Reaktorunfalls von Fukushima in der EU-Energie- und Klimapolitik 302 2.2 Erste Ansätze der Energiewende-Kommunikation in der EU 304 2.3 Die Bundesregierung als Akteur in der Politikgestaltung auf EU-Ebene 305 2.4 Zusammenfassung: Die Energiewende und die EU im Zeitraum 2011 bis 2013 308 3 Energiewende und Energiewende-Europapolitik nach dem Regierungswechsel 2013 310 3.1 Der Kampf um die EEG-Reform: Die Kommission in doppelter Rolle 311 3.2 Das nationale Klimaziel und die neue Positionierung der Bundesregierung zu Korrekturmaßnahmen am Emissionshandelssystem 316 3.3 Ein neues Design für den deutschen Strommarkt und die Einbeziehung Europas 319 4 Déjà-vu in Brüssel: Deutschlands Rolle in den Verhandlungen über einen neuen Rahmen für die Energie- und Klimapolitik bis 2030 322 Kapitel VII: Von der „integrierten Energie- und Klimapolitik“ zur europäisierten Energiewende 329 1 Zusammenfassung der Ergebnisse 330 2 Zwischen europäisierter und europäischer Energiewende: Neue Themen auf der Forschungsagenda 339 1. Die Bundesregierung als gestaltender Akteur in der EU Energie- und Klimapolitik 339 2. Mehrebenenkonflikte vorrangig im Stromsektor 340 3. Regionalisierung und horizontale Europäisierung als Zukunftsthemen 341 Literaturverzeichnis 343 Auflistung anonymisierter Interviews: 363 Front Matter....Pages I-XVII Front Matter....Pages 19-22 Problemstellung: Die deutsche Energie- und Klimapolitik zwischen Autonomie und Fremdbestimmung....Pages 23-26 Aufbau des Buches....Pages 27-28 Front Matter....Pages 29-29 Europäische Integration und Europäisierung: Eine Einordnung....Pages 31-34 Europäisierung als Forschungsrahmen....Pages 35-44 Europäisierungsprozesse in der Politikfeldanalyse....Pages 45-53 Der „Multiple-Streams-Ansatz“ als Erklärungsmodell für politische Entscheidungsprozesse....Pages 55-65 Analysekonzept und methodisches Vorgehen....Pages 67-69 Front Matter....Pages 71-71 Institutionelle Rahmenbedingungen für die Analyse von Europäisierungsprozessen im EU-Mehrebenensystem....Pages 73-74 Entscheidungsprozesse in der EU-Energie- und Klimapolitik: Kompetenzaufteilung und Einflussmöglichkeiten deutscher Akteure....Pages 75-85 Europapolitische Koordinierung: Positionsfindung und Strategieformulierung im deutschen Regierungssystem....Pages 87-92 Die Verarbeitung von EU-Entscheidungen auf nationaler Ebene....Pages 93-97 Zusammenfassung....Pages 99-99 Front Matter....Pages 101-102 Die Auseinandersetzung über die EU-Energie- und Klimapolitik im Vorfeld des Gipfels 2007....Pages 103-129 „Eine Energiepolitik für Europa“: Die Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft....Pages 131-146 Der Einfluss der Entscheidungen des Europäischen Rates auf die nationale Strategieformulierung in Deutschland....Pages 147-159 Zusammenfassung....Pages 161-162 Front Matter....Pages 163-165 Die deutsche Energiepolitik und das Energiebinnenmarktprogramm der EU-Kommission: Die Geschichte eines Systemkonflikts....Pages 167-172 Die Verhandlungen über das Dritte Energiebinnenmarktpaket auf EU-Ebene....Pages 173-191 Das Dritte Energiebinnenmarktpaket und seine Auswirkungen in Deutschland....Pages 193-219 Zusammenfassung....Pages 221-224 Front Matter....Pages 163-165 Angriff und Verteidigung: Interaktionsmuster in der Erneuerbare-Energien-Politik zwischen Deutschland und der EU....Pages 225-229 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates im März 2007 auf die deutsche Erneuerbare-Energien-Politik....Pages 231-250 Der deutsche Einfluss auf den Verhandlungsprozess zur Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU....Pages 251-257 Die Verarbeitung der Richtlinie 2009/29/EG in der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik....Pages 259-268 Zusammenfassung....Pages 269-271 Die Einrichtung des EU-Emissionshandelssystems und die deutsche Klimapolitik vor 2007....Pages 273-284 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 auf die deutsche Klimapolitik....Pages 285-287 Die Rolle deutscher Akteure bei der Reform des EU-Emissionshandelssystems und der Neugestaltung der EU-Klimapolitik....Pages 289-298 Die Auswirkungen der EU-Entscheidungen auf die deutsche Klimapolitik....Pages 299-309 Zusammenfassung....Pages 311-314 Front Matter....Pages 315-316 Der Faktor „Europa“ im Kontext der Energiewende-Beschlüsse....Pages 317-321 Die Energiewende-Europapolitik der Bundesregierung 2011-13....Pages 323-330 Energiewende und Energiewende-Europapolitik nach dem Regierungswechsel 2013....Pages 331-342 Déjà-vu in Brüssel: Deutschlands Rolle in den Verhandlungen über einen neuen Rahmen für die Energie- und Klimapolitik bis 2030....Pages 343-349 Front Matter....Pages 351-351 Zusammenfassung der Ergebnisse....Pages 353-361 Zwischen europäisierter und europäischer Energiewende: Neue Themen auf der Forschungsagenda....Pages 363-366 Back Matter....Pages 367-387 In diesem Buch analysiert Severin Fischer die Interaktionen und Wirkungszusammenhänge zwischen der Energie- und Klimapolitik Deutschlands und der EU in den Jahren 2007 bis 2015. Im Mittelpunkt stehen Europäisierungsprozesse bei der übergeordneten Strategieentwicklung und in den drei Politikteilbereichen Strommarkt und Infrastrukturentwicklung, Erneuerbare-Energien-Politik und Klimaschutz. Severin Fischer erläutert anhand von Prozessanalysen gleichermaßen die Entstehung des europäischen Rahmens für das deutsche Transformationsprojekt Energiewende, wie den deutschen Einfluss auf Entscheidungen in der EU Energie- und Klimapolitik. Der Inhalt Einfluss deutscher Akteure in der EU Auswirkungen von Entscheidungen der EU auf die deutsche Energie- und Klimapolitik Die Europäisierung der deutschen Energie- und Klimapolitik zwischen 2007 und 2015 Die deutsche Energiewende und ihre europapolitische Dimension Die Zielgruppen Dozenten und Studierende der Politikwissenschaft sowie anderer Fachrichtungen mit Bezug zu energiepolitischen und energiewirtschaftlichen Fragen Referenten aus Politik, Verwaltung, Energiewirtschaft und Umweltverbänden Der Autor Dr. Severin Fischer ist seit 2015 wissenschaftlicher Mitarbeiter am "Center for Security Studies" der ETH Zürich. Seit acht Jahren beschäftigt er sich in unterschiedlichen Institutionen mit Fragen der europäischen Energie- und Klimapolitik In diesem Buch analysiert Severin Fischer die Interaktionen und Wirkungszusammenhänge zwischen der Energie- und Klimapolitik Deutschlands und der EU in den Jahren 2007 bis 2015. Im Mittelpunkt stehen Europäisierungsprozesse bei der übergeordneten Strategieentwicklung und in den drei Politikteilbereichen Strommarkt und Infrastrukturentwicklung, Erneuerbare-Energien-Politik und Klimaschutz. Severin Fischer erläutert anhand von Prozessanalysen gleichermassen die Entstehung des europäischen Rahmens für das deutsche Transformationsprojekt Energiewende, wie den deutschen Einfluss auf Entscheidungen in der EU Energie- und Klimapolitik. -- Provided by publisher Zsfg.: In diesem Buch analysiert Severin Fischer die Interaktionen und Wirkungszusammenhänge zwischen der Energie- und Klimapolitik Deutschlands und der EU in den Jahren 2007 bis 2015. Im Mittelpunkt stehen Europäisierungsprozesse bei der übergeordneten Strategieentwicklung und in den drei Politikteilbereichen Strommarkt und Infrastrukturentwicklung, Erneuerbare-Energien-Politik und Klimaschutz. Severin Fischer erläutert anhand von Prozessanalysen gleichermaßen die Entstehung des europäischen Rahmens für das deutsche Transformationsprojekt Energiewende, wie den deutschen Einfluss auf Entscheidungen in der EU Energie- und Klimapolitik