Die Bundesrepublik im KSZE-Prozess : 1975 - 1983 ; die Umkehrung der Diplomatie

An IfZ publication West Germany’s policy toward the CSCE following the Helsinki conference was shaped by the subsequent meetings in Belgrade (1977–1978) and Madrid (1980–1983) as well as further Expert Meetings. The study shows how important the CSCE process was for Bonn as an instrument for crisis management against the backdrop of deteriorating international relations, to preserve East-West détente, and to make the Iron Curtain more permeable. Inhalt Danksagung Einleitung 1. Das Thema 2. Forschungsstand, Methodik, Fragestellung 3. Periodisierung 4. Quellen 5. Begriffe und Zitierweise Prolog: 9. Mai 1975: Die KSZE und das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg I. Die Rahmenbedingungen des KSZE-Prozesses 1. Akteure und Handlungsebenen I 1.2. Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) 1.3. Der Bundestag und seine Ausschüsse 1.4. Wissenschaft, Öffentlichkeit und Medien, Nichtregierungsorganisationen und Zivilgesellschaft 2. Akteure und Handlungsebenen II: Das Auswärtige Amt 3. Der bi- und multilaterale Abstimmungsprozess 3.1. NATO 3.2. Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) 3.3. Europarat 3.4. Bonner Vierergruppe 3.5. Bilaterale Konsultationen II. Zweierlei Junktim: Von der Europäischen Sicherheitskonferenz zur Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (1954/55–1975) 1. Deutsche Frage und Rüstungskontrolle: Bonn und die Europäische Sicherheitskonferenz (1954/55–1972) 1.1. Wiedervereinigung vor Entspannung 1.2. Entspannung vor Wiedervereinigung 1.3. Von der Defensive in die Offensive: Der Westen übernimmt die Initiative 2. Die KSZE als Konferenz 1972 bis 1975 2.1. Die Multilateralen Vorgespräche (1972/73) 2.2. Die Konferenzphase in Helsinki und Genf (1973–1975) 2.2.1. Korb I: Prinzipienerklärung und militärische Aspekte der Sicherheit 2.2.2. Korb II: Wirtschaftliche Zusammenarbeit 2.2.3. Korb III: Humanitäre Maßnahmen 2.2.4. Korb IV: Konferenzfolgen 2.2.5. Die Einigung in Genf und die Gipfelkonferenz in Helsinki 2.3. Innenpolitische Widerstände 2.4. Die Schlussakte und ihre Bewertung 3. Zusammenfassung III. Die Schlussakte implementieren: Von Helsinki nach Belgrad (1975–1977) 1. Was heißt Implementierung der Schlussakte? 2. Korb I: Interpretation der Schlussakte und „Monitoring“ der Ostblockstaaten 2.1. Zur Interpretation der Schlussakte 2.2. Das „Monitoring“ 3. Korb I: Die Vertrauensbildenden Maßnahmen 4. Korb II: Wandel durch Handel? 4.1. Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit 4.2. Konferenzvorschläge Breschnews 5. Korb III 5.1. Familienzusammenführung 5.1.1. Ausreisen im Rahmen der Familienzusammenführung 5.1.2. Behandlung von Petitionen auf dem Belgrader Nachfolgetreffen 5.2. Kulturaustausch und Informationsfreiheit 5.3. „Radio Free Europe“ und „Radio Liberty“ 6. Zusammenfassung IV. Im Zeichen der Menschenrechte: Das Belgrader KSZE-Folgetreffen (1977/78) 1. Bonn und die Menschenrechtsfrage 1.1. Die Menschenrechtspolitik der Bundesrepublik in der KSZE 1.1.1. Die Bundesrepublik und die Menschenrechte 1.1.2. Die Menschenrechtsdokumentation der CDU/CSU 1.2. Dissidenz in Osteuropa 1976/77 1.2.1. Die Entstehung von Bürgerrechtsbewegungen nach dem Helsinki- Gipfel und der Beginn ihrer Verfolgung 1.2.2. Bundesregierung, CDU/CSU und die sowjetischen Dissidenten im Frühjahr 1977 1.2.3. Die Abstimmung im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) 1.3. Carters Menschenrechtspolitik 1.3.1. Transatlantische Verstimmungen: Bonn und Carters Menschenrechtspolitik 1.3.2. Die Londoner Gipfeltreffen im Mai 1977: Leitlinien für das Belgrader Folgetreffen? 2. Strategien für Belgrad 2.1. Bonn und die sowjetische Offensive für mehr „militärische Entspannung“ 2.2. Das Bundeskanzleramt schaltet sich ein: Die KSZE-Mission Egon Bahrs in Moskau 2.3. Die Vorbereitungen des Auswärtigen Amts im multilateralen Rahmen 2.4. Die Abstimmung in der NATO über die Vertrauensbildenden Maßnahmen 2.5. Die Einbeziehung von West-Berlin und die Behandlung deutschlandpolitischer Probleme 3. Das Vorbereitungstreffen 4. Das Haupttreffen 4.1. Die Delegation der Bundesrepublik und die Frage der Betreuung von Bundestagsabgeordneten 4.2. Implementierungsdiskussion: Der Streit um die Menschenrechte 4.3. Weiterführende Maßnahmen 4.3.1. Humanitäre Maßnahmen 4.3.2. Vertrauensbildende Maßnahmen 4.3.3. Wirtschaftliche Zusammenarbeit 4.3.4. Mittelmeerfragen 4.4. Das Ringen um ein Schlussdokument 4.4.1. Die Diskussion bis zur Weihnachtspause 4.4.2. Die Wiederaufnahme der Gespräche im Januar 1978 5. Zusammenfassung V. Der Primat der Sicherheit: Die KSZE zwischen Menschenrechten und Rüstungskontrolle (1978–1980) 1. Nach dem Belgrader Folgetreffen: Bonn und die Moskauer Dissidentenprozesse 2. Wachsende Spannungen zwischen West und Ost: NATO-Nachrüstung und Rüstungskontrolle 3. Die Absicherung des KSZE-Prozesses: MBFR und der Vorschlag für eine Europäische Abrüstungskonferenz 3.1. Die MBFR-Initiative der Bundesrepublik und die Wiederbelebung der „Begleitenden Maßnahmen“ 3.2. Der französische Vorschlag für eine Konferenz über Abrüstung in Europa 3.3. KAE und MBFR als Instrumente der Abschirmung des Doppelbeschlusses 4. „Technokratisches Zwischenspiel“: Die Expertentreffen 4.1. Das Vorbereitungstreffen zum Wissenschaftlichen Forum in Bonn (20. 6. bis 28. 7. 1978) 4.2. Friedliche Streitschlichtung in Montreux (31. 10. bis 11. 12. 1978) 4.3. Mittelmeerfragen in Valletta (13. 2. bis 26. 3. 1979) 4.4. Eine „Übung für Madrid“: Das Wissenschaftliche Forum in Hamburg (18. 2. bis 3. 3. 1980) 5. Zusammenfassung VI. Das zweite KSZE-Folgetreffen in Madrid (1980–1983) 1. KSZE, Afghanistan und die Zukunft der Entspannungspolitik 2. Die Bundesrepublik, die KSZE und die Krise in Polen 1980/81 3. Vorbereitungen für das Nachfolgetreffen in Madrid 3.1. Regierungschefs oder Außenminister? Die Frage der Konferenzebene 3.2. Die Vorbereitung auf bi- und multilateraler Ebene 4. Das Vorbereitungstreffen 5. Das Nachfolgetreffen 5.1. Die erste Phase (11. 11. 1980 bis 28. 7. 1981) 5.1.1. Die Bonner Delegation und der Einfluss der Nichtregierungsorganisationen 5.1.2. Die Implementierungskritik (11. 11. bis 19. 12. 1980) 5.1.3. Die Sachdebatte (27. 1. bis 27. 7. 1981) 5.1.4. Rettungsversuche in der Sommerpause 5.2. Die zweite Phase (27. 10. bis 18. 12. 1981) und die Ausrufung des Kriegsrechts in Polen 5.3. Die dritte Phase (9. 2. bis 12. 3. 1982): Die Polen-Debatte 5.4. Die vierte Phase (9. 11. 1982 bis 9. 9. 1983) 5.4.1. Die „Wende“: Der Regierungswechsel in der Bundesrepublik und die Kontinuität deutscher Außenpolitik 5.4.2. Neue Forderungen des Westens (9. 11. bis 16. 12. 1982) 5.4.3. Der „letzte Versuch“: Die Vermittlungsinitiative der N+N vom 15. März 1983 5.4.4. Das „Endspiel“ in Madrid (19. 4. bis 15. 7. 1983) 5.4.5. Die „Malta-Monate“ 5.4.6. Das Außenministertreffen im Schatten des Abschusses von Flug KAL 007 5.4.7. Die Bundesrepublik zieht Bilanz 6. Zusammenfassung Schluss: Die Bundesrepublik im KSZE-Prozess (1975–1983) Tabellen Quellen- und Literaturverzeichnis Personenregister

Die KSZE-Schlussakte vom 1. August 1975 war eine wichtige Wegmarke der bundesdeutschen Außenpolitik. Im Mittelpunkt der breit recherchierten Studie von Matthias Peter steht die Frage, wie Bonn die Multilateralisierung seiner Ostpolitik entspannungspolitisch nutzte. Sie widmet sich zunächst den Schwierigkeiten, die Helsinki-Empfehlungen zu implementieren und zahlreiche menschliche Erleichterungen durchzusetzen. Nach dem enttäuschenden Verlauf des ersten Folgetreffens in Belgrad 1977/78 geriet der KSZE-Prozess in den Sog des neuerlichen Klimasturzes zwischen West und Ost sowie der damit verknüpften Auseinandersetzung um Aufrüstung und Rüstungskontrolle. Auf dem zweiten Folgetreffen in Madrid 1980 bis 1983 setzten sich Außenminister Hans-Dietrich Genscher und das Auswärtige Amt deshalb nachdrücklich dafür ein, die Konferenz als Instrument der Krisensteuerung zu erhalten, die Ost-West-Détente zu bewahren und den Eisernen Vorhang durchlässiger zu machen. Die Bonner KSZE-Politik, so wird deutlich, ist dabei nur als hoch komplexer Lernprozess mit offenem Ausgang zu verstehen.