Dialog im Reaktionsrepertoire von WTO und G7/G8 : Die Einrichtung von deliberativen Dialogforen in Reaktion auf Protest

Haben die Proteste der Alterglobalisierungsbewegung ihr Ziel erreicht, die Weltwirtschaftspolitik und ihre Institutionen demokratischer und fairer zu machen? Eine Öffnung der Institutionen ist klar zu beobachten, dennoch fragt Regina Hack kritisch nach, ob und wie die Dialogforen von WTO und G7/G8 deliberativen Demokratisierungsinstrumenten entsprechen und ihnen somit Legitimität verleihen. Angeleitet durch eine kreative Operationalisierung der Kriterien von Deliberation rekonstruiert sie detailliert, dass durchaus Raum für deliberativen Dialog geschaffen und genutzt wird, die Dialogforen aber einen hohen Grad an Symboldemokratie aufweisen und zudem Expertokratie befördern. Ein demokratisch fairer Austausch von Expertise und Gegenexpertise, d.h. ein konstruktiver, deliberativer "Streit" ist unter diesen Bedingungen nur begrenzt möglich. Der Inhalt Legitime Global Governance und Deliberation Opposition gegenüber Institutionen der Weltwirtschaftspolitik Das WTO-Dialogforum Das G7/G8-Dialogforum Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen, Internationale Politische Ökonomie Entscheidungsträger und Engagierte in der Zivilgesellschaft mit Bezug zu Welthandelspolitik Die Autorin Regina Hack ist Mitarbeiterin bei Ingenium, der zentralen Dachorganisation zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses der TU Darmstadt Danksagung 6 Geleitwort 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 12 Abbildungsverzeichnis 14 Tabellenverzeichnis 15 1 Deliberativer Dialog als Reaktion auf Protest? 16 2 Legitime Global Governance und Deliberation 28 2.1 Global Governance und Partizipation an globaler Politik 28 2.2 Legitimes globales Regieren? 32 2.2.1 Demokratiedefizit und demokratische Legitimation 34 2.2.2 Legitimation durch Deliberation 39 2.2.3 Selbstlegitimation im globalen Regieren 49 3 Methodik und Operationalisierung 53 3.1 Deliberation – was sonst? 53 3.2 Forschungsziel 58 3.3 Methode 60 3.3.1 Fallauswahl 62 3.4 Operationalisierung der Kriterien für Deliberation 66 3.4.1 Offenheit des Zugangs 66 3.4.2 Inklusivität 67 3.4.3 Offenheit des Verfahrens und Transparenz 70 3.4.4 Zwanglosigkeit 72 3.4.5 Konsequenzialität 73 3.5 Analyse 74 3.5.1 Analyseleitende Fragestellungen 75 3.5.2 Bewertungsschema 76 3.5.3 Der Untersuchungsgegenstand 77 3.5.4 Verwendete Analysetechniken und Quellen 78 3.5.5 Verbleibende Probleme 81 4 Opposition gegenüber Institutionen der Weltwirtschaftspolitik 83 4.1 Die Alterglobalisierungsbewegung als Opposition gegen globale Handels- und Wirtschaftspolitik 83 4.1.1 Vielfältige Kritik gegenüber G7/G8 und WTO 86 4.1.2 Repertoire der Alterglobalisierungsbewegung 92 4.2 Die Welthandelsorganisation als Vertreterin globaler Handelspolitik 94 4.2.1 Einrichtung des WTO Public Forum 98 4.3 Die Gruppe der Sieben/Acht als Vertreterin globaler Wirtschaftspolitik 99 4.3.1 Einrichtung des G7/G8 Civil Dialogue 103 5 Das WTO-Dialogforum 106 5.1 Offenheit des Zugangs 107 5.1.1 Anmeldeverfahren 108 5.1.2 Sprachkenntnisse 110 5.1.3 Befunde und Legitimitätsansprüche 111 5.2 Inklusivität 112 5.2.1 Regionale Repräsentativität 114 5.2.2 Thematische Repräsentativität 116 5.2.3 Politische Repräsentativität 119 5.2.4 Befunde und Legitimitätsansprüche 122 5.3 Offenheit des Verfahrens und Transparenz 125 5.3.1 Öffentlichkeit des Verfahrens 125 5.3.2 Festlegung der Agenda 129 5.3.3 Sprechordnung 133 5.3.4 Befunde und Legitimitätsansprüche 135 5.4 Zwanglosigkeit 137 5.4.1 Handelsjargon 137 5.4.2 Sprachduktus 140 5.4.3 Befunde und Legitimitätsansprüche 141 5.5 Konsequenzialität 143 5.5.1 Einbindung in WTO-Strukturen 143 5.5.2 Partizipation der Entscheidungsträger 146 5.5.3 Befunde und Legitimitätsansprüche 150 5.6 Gesamtbefund der Fallstudie 151 6 Das G7/G8-Dialogforum 154 6.1 Offenheit des Zugangs 155 6.1.1 Anmeldeverfahren 156 6.1.2 Sprachkenntnisse 162 6.1.3 Befunde und Legitimitätsansprüche 164 6.2 Inklusivität 165 6.2.1 Regionale Repräsentativität 167 6.2.2 Thematische Repräsentativität 170 6.2.3 Politische Repräsentativität 173 6.2.4 Befunde und Legitimitätsansprüche 176 6.3 Offenheit des Verfahrens und Transparenz 178 6.3.1 Öffentlichkeit des Verfahrens 178 6.3.2 Festlegung der Agenda 183 6.3.3 Sprechordnung 186 6.3.4 Befunde und Legitimitätsansprüche 189 6.4 Zwanglosigkeit 191 6.4.1 „Experten“-Jargon 192 6.4.2 Sprachduktus 196 6.4.3 Befunde und Legitimitätsansprüche 197 6.5 Konsequenzialität 199 6.5.1 Einbindung in G7/G8-Strukturen 199 6.5.2 Partizipation der Entscheidungsträger 207 6.5.3 Befunde und Legitimitätsansprüche 209 6.6 Gesamtbefund der Fallstudie 211 7 Dialog im Reaktionsrepertoire 214 7.1 Rekonstruktion: Deliberative Dialogforen? 214 7.1.1 Offenheit des Zugangs 215 7.1.2 Inklusivität 216 7.1.3 Offenheit des Verfahrens 218 7.1.4 Transparenz 220 7.1.5 Zwanglosigkeit 222 7.1.6 Konsequenzialität 224 7.1.7 Gesamtbefund 226 7.2 Legitimatorische Funktionen der Dialogforen 227 7.2.1 Expertokratische Legitimitätsansprüche der WTO 228 7.2.2 Expertokratische Legitimitätsansprüche der G7/G8 230 7.2.3 Expertokratische Legitimitätsansprüche zivilgesellschaftlicher Kritiker 231 7.3 Legitimationsdiskurse und Expertokratie 234 Literaturverzeichnis 239 Anhang 257 A1 Quellenverzeichnis 257 A1.1 WTO-Quellen 257 A1.2 G7/G8-Quellen 259 A2 Originale 262 A2.1 WTO-Originale 262 A2.2 G7/G8-Originale 263 A3 Dokumentation der Quellen für die WTO-Teilnehmerprofile 266 A4 Dokumentation der Quellen für die G7/G8-Teilnehmerprofile 287 A5 Interviews 308 A5.1 Liste von Interviews und Hintergrundgesprächen 308 A5.2 Interviewleitfaden 309 Front Matter ....Pages I-XVII Deliberativer Dialog als Reaktion auf Protest? (Regina Hack)....Pages 1-12 Legitime Global Governance und Deliberation (Regina Hack)....Pages 13-37 Methodik und Operationalisierung (Regina Hack)....Pages 39-68 Opposition gegenüber Institutionen der Weltwirtschaftspolitik (Regina Hack)....Pages 69-91 Das WTO-Dialogforum (Regina Hack)....Pages 93-140 Das G7/G8-Dialogforum (Regina Hack)....Pages 141-200 Dialog im Reaktionsrepertoire (Regina Hack)....Pages 201-225 Back Matter ....Pages 227-297