Der internationale Rechtsschutz der Patente, Muster, Warenzeichen und des Wettbewerbes

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben. Die vorliegende, mit Erlauterungen versehene Zusammenstellung der internationalen Abkommen auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes ist nicht nur fur den Fachmann bestimmt, sondern solI auch dem Erfinder und Gewerbetreibenden die Moglichkeit geben, sich uber die Bestimmungen und Wirkungen dieser Gesetze zu unterrichten. Die groBte Bedeutung unter diesen Vertragen besitzen "Die Internationale Union zum Schutze des gewerblichen Eigentums" und "Das Madrider Abkommen betr. die internationale Eintragung von Fabrik- und Handelsmarken". "Das Madrider Abkommen zur Unterdruckung der falschen Herkunftsangaben" ist ebenfalls abgedruckt, obwohl Deutsch land ihm noch nicht beigetreten ist. Der AnschluB Deutschlands steht jedoch in Erwagung und kann in Kurze erwartet werden. Bei der groBen Wichtigkeit, welche heute dem internationalen Verkehr sowohl fur den Austausch von Waren als auch von Er findungen zukommt, machte sich das Bedurfnis nach einer Zu sammenstellung der bezuglichen Gesetze mit Erlauterungen unter Berucksichtigung der neuesten Rechtsprechung geltend. Berlin 1924. Patentanwalt Dr. Albert Marek. Inhaltsverzeichnis. Seite A. Die internationale Union zum Schutze des gewerbIichen Eigentums. 1. Einleitung I 2. Kurze geschichtliche Ubersicht 3 3. Text del' Union und Ausfiihrungsverordnungen: a) Text der Union. ... : ... 5 b) Deutsches Gesetz zur Ausfiihrung der Union 14 c) Bekanntmachung (Deutschland) zur Geltendmachung des Prioritatsrechts ... 17 . . 4. Erlauterungen: Art. 1. Der Union angehOrende Staaten . 17 2. Gleichberechtigung der Auslander mit den Inlandern 19 3. Gleichberechtigung durch Wohnsitz oder Hauptnieder. lassung 29 " 4. Prioritatsrecht. 31 5. Ausiibungszwang. 46 Fabrik· und Handelsmarken 49 " 6 Front Matter....Pages I-VII Die internationale Union zum Schutze des gewerblichen Eigentums....Pages 1-68 Madrider Abkommen vom 14. April 1891, betreffend die internationale Registrierung von Fabrik- und Handelsmarken, revidiert in Brüssel am 14. Dezember 1900 und in Washington am 2. Juni 1911....Pages 68-91 Madrider Abkommen vom 14. April 1891 betreffend die Unterdrückung falscher Herkunftsbezeichnungen auf Waren, revidiert in Washington am 2. Juni 1911....Pages 91-93 Sonderabkommen des Deutschen Reichs mit Auslandsstaaten....Pages 93-123 Gesetz zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens vom 22. März 1902....Pages 123-125 Über das panamerikanische Abkommen....Pages 125-125 Back Matter....Pages 126-132