Datenschutz-Grundverordnung : Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis

Zu den zentralen betriebspraktischen Themenkomplexen bringt der Härting auf den Punkt, was rund um die DSGVO zu beachten ist: Informationsquellen, Leitfäden und Checklisten in einem.Das Praxisbuch zur DSGVO zeigt klar strukturiert und nach Themengebieten geordnet auf, wie die wichtigsten betrieblichen Fragestellungen nach neuem Recht zu beantworten sind, was sich gegenüber dem alten Recht ändert und worauf in Zukunft besonderes Augenmerk zu legen ist.Das hochaktuelle Buch eignet sich als Leitfaden für die Begleitung der betrieblichen Umsetzung wie auch als Schulungsbuch für die Datenschutzbeauftragten, Juristen und Führungskräfte. Allen mit dem betrieblichen Datenschutz Beschäftigten gibt es einen hervorragenden Überblick über die brennenden Fragen des neuen Datenschutzrechts. In über 100 Fragen und Antworten gegliedert behandelt das Werk die folgenden vier großen Themenbereiche des betrieblich relevanten Datenschutzrechts: Compliance Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts? Cloud Computing und Big Data Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung Die Inhalte im Überblick: Teil A. Compliance I. Betriebliche Datenschutzbeauftragte II. Dokumentation und Folgenabschätzung (Vorabkontrolle) III. Informationspflichten und Transparenz IV. Allgemeine Datenschutzprinzipien und „risikobasierter Ansatz“ V. Technische und organisatorische Maßnahmen VI. Pflichten bei Datenpannen VII. Datentransfer in Drittstaaten VIII. Territorialer Anwendungsbereich der DS-GVO IX. Haftung, Rechtsbehelfe, Sanktionen Teil B. Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts? I. Sachlicher Anwendungsbereich der DS-GVO II. Verbotsprinzip III. Einwilligung IV. Vertrag als Erlaubnis V. Berechtigte Interessen VI. „Vereinbarkeit“ mit dem Erhebungszweck (Zweckänderung) VII. Gesundheitsdaten und andere besonders sensitive Daten Teil C. Cloud Computing und Big Data I. Auftragsverarbeitung II. Automatisierte EinzelentscheidungenTeil D. Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung I. Betroffenenrechte II. Datenschutzaufsicht III. Selbstregulierung: Codes of Conduct und Zertifizierung Inhaltsverzeichnis 7 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Teil A. Compliance 15 I. Betriebliche Datenschutzbeauftragte 15 1. Wann muss ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden? 15 2. Was ist bei der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten zu beachten? 17 3. Welche Aufgaben und Befugnisse hat der Datenschutzbeauftragte? 19 II. Dokumentation und Folgenabschätzung (Vorabkontrolle) 21 4. Was wird aus den Verfahrensverzeichnissen? 21 5. Was wird aus der Vorabkontrolle? 24 6. Wann ist eine Folgenabschätzung erforderlich? 24 7. Welche Regeln gibt es für den Ablauf der „Folgenabschätzung“? 26 8. Was sind die möglichen Ergebnisse einer „Folgenabschätzung“? 26 III. Informationspflichten und Transparenz 28 9. Welche Informationspflichten bestehen? 28 10. In welcher Form sind die Informationen zu erteilen? 32 11. Welcher Zeitpunkt ist für die Informationen vorgeschrieben? 34 12. Gibt es Ausnahmen? 36 IV. Allgemeine Datenschutzprinzipien und „risikobasierter Ansatz“ 38 13. Welche Bedeutung hat der „Prinzipienkatalog“? 38 14. Welche Prinzipien umfasst der „Prinzipienkatalog“? 40 15. Welche Regelungen gibt es für „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“? 44 16. Was wird aus dem Grundsatz der Direkterhebung? 46 17. An welchem Schutzgut orientieren sich die Datenschutzprinzipien? 47 18. Wie ist der „risikobasierte Ansatz“ der DSGVO zu verstehen? 48 19. Gegen welche Risiken der Datenverarbeitung wird der Betroffene durch die DSGVO geschützt? 50 V. Technische und organisatorische Maßnahmen 51 20. Welche Neuerungen gibt es bei der Datensicherheit? 51 21. Welche Neuerungen gibt es beim Datenschutz? 53 VI. Pflichten bei Datenpannen 54 22. Welche Meldepflichten gibt es gegenüber den Aufsichtsbehörden? 55 23. Welche Meldepflichten gibt es gegenüber den Betroffenen? 56 VII. Datentransfer in Drittstaaten 58 24. Gibt es Änderungen beim „angemessenen Schutzniveau“? 59 25. Gibt es Änderungen bei den Standardvertragsklauseln? 62 26. Welche Neuerungen gibt es bei den „Binding Corporate Rules“? 63 27. Wann kommt eine Einzelgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde in Betracht? 66 28. Welche Maßgaben gelten für die Einwilligung? 67 29. Welche Auffangtatbestände gibt es? 68 VIII. Territorialer Anwendungsbereich der DSGVO 69 30. Wird der territoriale Anwendungsbereich durch die DSGVO erweitert? 71 31. Wann liegt ein „Angebot“ an europäische Bürger vor? 72 32. Wann liegt eine „Beobachtung“ europäischer Bürger vor? 73 33. Wann ist ein EU-Vertreter zu bestellen? 73 34. Was ist bei der Bestellung des EU-Vertreters zu beachten? 74 35. Welche Pflichten hat der EU-Vertreter? 74 IX. Haftung, Rechtsbehelfe, Sanktionen 75 36. Welche Haftungsrisiken gibt es nach der DSGVO? 75 37. Welche Rechtsbehelfe hat der Betroffene? 76 38. Welche Bußgelder drohen nach der DSGVO? 79 39. Nach welchen Kriterien richten sich die Bußgelder? 80 40. Gibt es nach der DSGVO auch Straftaten? 81 Teil B. Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts? 83 I. Sachlicher Anwendungsbereich der DSGVO 85 41. Was wird aus dem Begriff der „personenbezogenen Daten“? 85 42. Was gilt für IP-Adressen, Cookies und andere „Kennungen“? 88 43. Gibt es noch Argumente für einen „relativen Personenbezug“? 88 44. Gibt es Regelungen für anonyme Daten? 89 45. Was gilt für pseudonyme Daten? 91 46. Gibt es noch eine „Haushaltsausnahme“? 93 II. Verbotsprinzip 94 47. Bleibt es beim Verbotsprinzip? 94 48. Welche Erlaubnistatbestände gibt es? 95 49. Wofür gilt das Verbotsprinzip eigentlich? 96 50. Gibt es Besonderheiten für den Schutz von Beschäftigtendaten? 99 51. Was bedeutet das Verbotsprinzip für gesetzliche Verpflichtungen zur Datenverarbeitung? 100 52. Was bedeutet das Verbotsprinzip für die Kommunikationsfreiheit? 101 III. Einwilligung 102 53. In welcher Form ist die Einwilligung zu erteilen? 103 54. Welche Anforderungen gelten für die „Informiertheit“? 106 55. Können Einwilligungserklärungen Bestandteil von AGB sein? 107 56. Gibt es ein Kopplungsverbot? 109 57. Was gilt bei einem „klaren Ungleichgewicht“ zwischen den Beteiligten? 111 58. Welche Regelungen gibt es für den Widerruf von Einwilligungen? 112 59. Was gilt für die Einwilligung durch Minderjährige? 113 IV. Vertrag als Erlaubnis 115 60. Was ändert sich bei der Verarbeitung von Kundendaten? 116 61. Was gilt für Bestands- und Nutzungsdaten? 116 V. Berechtigte Interessen 117 62. Gibt es einen allgemeinen Maßstab für „berechtigte Interessen“? 119 63. Welche Kategorien von „berechtigten Interessen“ lassen sich unterscheiden? 121 64. Gibt es Regelungen für die Datenverarbeitung zu präventiven Abwehrzwecken? 122 65. Was gilt für die Videoüberwachung? 124 66. Welche Regelungen gibt es für das „Whistleblowing“? 124 67. Was gilt für allgemein zugängliche bzw. veröffentlichte Daten? 126 68. Welche Regelungen gibt es für die Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung? 127 69. Was gilt für die Werbung und den Adresshandel? 128 70. Was gilt für den Datenaustausch innerhalb eines Konzerns? 132 71. Hat der Betroffene ein Widerspruchsrecht? 134 72. Welche Anforderungen gelten für das Widerspruchsrecht? 136 VI. „Vereinbarkeit“ mit dem Erhebungszweck (Zweckänderung) 137 73. Ist der „vereinbare Zweck“ eine eigenständige Erlaubnisgrundlage? 138 74. Unter welchen Voraussetzungen lässt sich eine „Vereinbarkeit“ bejahen? 139 75. Welche Besonderheiten gibt es bei Einwilligungen? 140 76. Kommt es bei „berechtigten Interessen“ zu einer „doppelten Abwägung“? 140 77. Müssen die Betroffenen über „Zweckänderungen“ informiert werden? 141 VII. Gesundheitsdaten und andere besonders sensitive Daten 141 78. Für welche Daten gilt der besondere Schutz des Art. 9 DSGVO? 142 79. Was versteht die DSGVO unter „Gesundheitsdaten“? 142 80. Gibt es besondere Regeln für das Gesundheitswesen? 143 81. Welche Regeln gelten für die Einwilligung? 146 82. Welche gesetzlichen Erlaubnisse gibt es? 146 83. Welche Regeln gelten für die Verarbeitung von Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Delikte? 149 Teil C. Cloud Computing und Big Data 151 I. Auftragsverarbeitung 151 84. Bleibt ausschließlich der Auftraggeber für die Datenverarbeitung verantwortlich? 152 85. Welche Pflichten treffen den Auftraggeber bei der Auswahl des Auftragsverarbeiters? 155 86. Welche Änderungen gibt es bei Verträgen über die Auftragsdatenverarbeitung? 155 87. Dürfen Subunternehmer eingeschaltet werden? 158 II. Automatisierte Einzelentscheidungen 159 88. Um welche Art von Verfahren geht es bei „Big Data“? 161 89. Welche datenschutzrechtlichen Fragen können sich bei „Big Data“ stellen? 162 90. Wie behandelt die DSGVO das „Profiling“? 163 91. Welche Regelungen gibt es für „automatisierte Entscheidungen im Einzelfall“? 164 92. Gibt es Sonderregelungen für das Scoring? 173 93. Gibt es Sonderregelungen für Nutzungsprofile bei Telemedien? 174 Teil D. Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung 177 I. Betroffenenrechte 177 94. Welche allgemeinen Anforderungen gelten für die „Betroffenenrechte“? 178 95. Welche Änderungen gibt es bei den Auskunftspflichten? 182 96. Welche Bedeutung hat das neue „Zugriffsrecht“? 184 97. Gibt es Ausnahmen von den Auskunftspflichten und dem „Zugriffsrecht“? 184 98. Welche Änderungen gibt es bei der Berichtigungspflicht? 190 99. Welche Änderungen gibt es bei den Pflichten zur Löschung? 191 100. Was bedeutet „Löschung“ eigentlich genau? 193 101. Welche Ausnahmen gibt es bei den Löschungsansprüchen? 193 102. Wie sind die Ausnahmen im Einzelnen ausgestaltet? 194 103. Für welche Fälle ist eine Sperrung von Daten vorgesehen? 195 104. Welche Pflichten hat der Datenverarbeiter bei einer Sperrung? 197 105. Gibt es ein „Recht auf Vergessen“? 197 106. Wie ist das Recht auf „Datenübertragbarkeit“ geregelt? 199 II. Datenschutzaufsicht 201 107. Welche Anforderungen stellt die DSGVO an die Datenschutzaufsicht? 201 108. Welche Aufgaben haben die Aufsichtsbehörden? 202 109. Welche Befugnisse haben die Aufsichtsbehörden? 202 110. Welchen Rechtsschutz gibt es? 204 111. Wann ist eine Aufsichtsbehörde „federführend“? 204 112. Wonach bestimmt sich die „Hauptniederlassung“ eines Unternehmens? 205 113. Wann ist eine Aufsichtsbehörde „betroffen“? 206 114. Wie funktioniert das Abstimmungsverfahren unter den Aufsichtsbehörden? 207 115. Gibt es Ausnahmen von der Zuständigkeit der „federführenden“ Aufsichtsbehörde? 208 116. Welche Aufgaben hat der Europäische Datenschutzausschuss? 209 117. Was wird aus dem Datenschutzbeauftragten der EU? 209 III. Regulierte Selbstregulierung: Verhaltensregeln und Zertifizierung 210 118. Was ändert sich bei den Verhaltensregeln? 210 119. Welche Möglichkeiten der Anerkennung von Verhaltensregeln gibt es? 212 120. Welche Regelungen trifft die DSGVO für Zertifizierungen? 213 121. Welche Vorteile haben ein Verhaltenskodex und eine Zertifizierung? 215 Stichwortverzeichnis 217 Im April 2016 wurde die europäische Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet, die maßgebliche Veränderungen im deutschen Datenschutzrecht bewirken wird. Eine zweijährige Übergangsphase gibt den Unternehmen Zeit, sich auf die neuen Vorschriften einzurichten. Das Praxisbuch zeigt klar strukturiert und nach Themengebieten geordnet auf, wie die wichtigsten betrieblichen Fragestellungen nach neuem Recht zu beantworten sind, was sich gegenüber dem alten Recht ändert und worauf in Zukunft besonderes Augenmerk zu legen ist. Das Buch eignet sich als Leitfaden für die Begleitung der betrieblichen Umsetzung wie auch als Schulungsbuch für die Datenschutzbeauftragten, Juristen und Führungskräfte. Allen mit dem betrieblichen Datenschutz Beschäftigten gibt es einen hervorragenden Überblick über die brennenden Fragen des neuen Datenschutzrechts. In über 100 Fragen und Antworten gegliedert behandelt das Werk die folgenden vier großen Themenbereiche des betrieblich relevanten Datenschutzrechts: Compliance Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts? Cloud Computing und Big Data Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung Die Inhalte im Überblick: Teil A. Compliance I. Betriebliche Datenschutzbeauftragte II. Dokumentation und Folgenabschätzung (Vorabkontrolle) III. Informationspflichten und Transparenz IV. Allgemeine Datenschutzprinzipien und „risikobasierter Ansatz“ V. Technische und organisatorische Maßnahmen VI. Pflichten bei Datenpannen VII. Datentransfer in Drittstaaten VIII. Territorialer Anwendungsbereich der DS-GVO IX. Haftung, Rechtsbehelfe, Sanktionen Teil B. Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts? I. Sachlicher Anwendungsbereich der DS-GVO II. Verbotsprinzip III. Einwilligung IV. Vertrag als Erlaubnis V. Berechtigte Interessen VI. „Vereinbarkeit“ mit dem Erhebungszweck (Zweckänderung) VII. Gesundheitsdaten und andere besonders sensitive Daten Teil C. Cloud Computing und Big Data I. Auftragsverarbeitung II. Automatisierte Einzelentscheidungen Teil D. Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung I. Betroffenenrechte II. Datenschutzaufsicht III. Selbstregulierung: Codes of Conduct und Zertifizierung Zu den zentralen betriebspraktischen Themenkomplexen bringt der Härting auf den Punkt, was rund um die DSGVO zu beachten ist: Informationsquellen, Leitfäden und Checklisten in einem. Das Praxisbuch zur DSGVO zeigt klar strukturiert und nach Themengebieten geordnet auf, wie die wichtigsten betrieblichen Fragestellungen nach neuem Recht zu beantworten sind, was sich gegenüber dem alten Recht ändert und worauf in Zukunft besonderes Augenmerk zu legen ist. Das hochaktuelle Buch eignet sich als Leitfaden für die Begleitung der betrieblichen Umsetzung wie auch als Schulungsbuch für die Datenschutzbeauftragten, Juristen und Führungskräfte. Allen mit dem betrieblichen Datenschutz Beschäftigten gibt es einen hervorragenden Überblick über die brennenden Fragen des neuen Datenschutzrechts. In über 100 Fragen und Antworten gegliedert behandelt das Werk die folgenden vier großen Themenbereiche des betrieblich relevanten Datenschutzrechts: * Compliance * Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts? * Cloud Computing und Big Data * Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung **Die Inhalte im Überblick: Teil A. Compliance** I. Betriebliche Datenschutzbeauftragte II. Dokumentation und Folgenabschätzung (Vorabkontrolle) III. Informationspflichten und Transparenz IV. Allgemeine Datenschutzprinzipien und „risikobasierter Ansatz“ V. Technische und organisatorische Maßnahmen VI. Pflichten bei Datenpannen VII. Datentransfer in Drittstaaten VIII. Territorialer Anwendungsbereich der DS-GVO IX. Haftung, Rechtsbehelfe, Sanktionen **Teil B. Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts?** I. Sachlicher Anwendungsbereich der DS-GVO II. Verbotsprinzip III. Einwilligung IV. Vertrag als Erlaubnis V. Berechtigte Interessen VI. „Vereinbarkeit“ mit dem Erhebungszweck (Zweckänderung) VII. Gesundheitsdaten und andere besonders sensitive Daten **Teil C. Cloud Computing und Big Data** I. Auftragsverarbeitung II. Automatisierte Einzelentscheidungen **Teil D. Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung** I. Betroffenenrechte II. Datenschutzaufsicht III. Selbstregulierung: Codes of Conduct und Zertifizierung

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