Das Verhältnis europäischer zu nationalen Gerichten im europäischen Verfassungsverbund : Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 14. Dezember 2005

The relationship of the EuGH and the EuG to the national courts is a practically inexhaustible subject. It provides an opportunity to make certain about the arrangement of the European constitutional confederation in view of increasingly newer developments. The way in which European and national jurisdictions relate to one another permits conclusion to be drawn on the level of integration that has been achieved, the relationship of national to European (constitutional) law and on the nature of the European Union itself.

Das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts erster Instanz (EuG) zu den nationalen Gerichten ist ein nahezu unerschöpfliches Thema, juristisch und rechtspolitisch.Vielleicht mehr noch als andere Gebiete des Europarechts bietet dieses Verhältnis Gelegenheit, sich angesichts immer neuer Entwicklungen über die Gestalt des Europäischen Verfassungsverbundes zu vergewissern, hier unter dem Aspekt des Justizverbundes. Die Art und Weise, wie europäische und nationale Rechtsprechung sich zueinander verhalten, lässt Rückschlüsse auf den erreichten Integrationsstand, auf das Verhältnis von nationalem zu europäischem (Verfassungs-)Recht und auf die Natur der Europäischen Union selbst zu.

Das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts erster Instanz (EuG) zu den nationalen Gerichten ist ein nahezu unerschöpfliches Thema, juristisch und rechtspolitisch. Vielleicht mehr noch als andere Gebiete des Europarechts bietet dieses Verhältnis Gelegenheit, sich angesichts immer neuer Entwicklungen über die Gestalt des Europäischen Verfassungsverbundes zu vergewissern, hier unter dem Aspekt des Justizverbundes. Die Art und Weise, wie europäische und nationale Rechtsprechung sich zueinander verhalten, lässt Rückschlüsse auf den erreichten Integrationsstand, auf das Verhältnis von nationalem zu europäischem (Verfassungs- )Recht und auf die Natur der Europäischen Union selbst zu I. Einleitung 1. Die Verfassung für Europa in der Krise 2. Das Verhältnis der Verfassungen und der Gerichte zueinander II. Verfassungstheoretische Grundlegung 1. Das europäische Primärrecht als Verfassungsrecht 2. Klassischer und „postnationaler“ Verfassungsbegriff 3. Die Europäische Union als Verfassungsverbund III. Das Vorrangprinzip und die nationalen Verfassungsgerichte 1. Die Rechtsprechung des EuGH zum Vorrang 2. Das Bundesverfassungsgericht 3. Andere Oberste oder Verfassungsgerichte IV Konzeptionelle Konsequenzen 1. Kelsens Normenpyramide: ein Irrweg für Europa 2. Rechtsordnungspluralismus und Mehrebenenverfassung 3. Konsequenzen für das Verhältnis der mitgliedstaatlichen Gerichte zum EuGH Von Ingolf Pernice. Includes Bibliographical References.