Das Recht der Tierversuche unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Vorgaben

Das Buch stellt das aktuelle nationale Tierversuchsrecht ausführlich dar. Berücksichtigt werden dabei vor allem die Umsetzung der Richtlinie 2010/63/EU in das deutsche Tierschutzgesetz und die Neuerungen, die das nationale Tierversuchsrecht hierdurch erfahren hat. Aufgezeigt werden neben der Beurteilung vormals bestehender rechtlicher Streitpunkte, beispielsweise des Umfangs der Prüfungskompetenz der Genehmigungsbehörden, auch Fälle der unzureichenden sowie der mangelnden Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie 2010/63/EU. Insofern werden sowohl die richtlinienkonforme Auslegung nationaler Regelungen, als auch eine unmittelbare Wirkung einzelner Richtlinienvorschriften untersucht. Schließlich wird die Verfassungsmäßigkeit bestimmter nationaler Regelungen analysiert, dies betrifft insbesondere das relative Verbot schwerst belastender Tierversuche sowie Verwendungsverbote- und beschränkungen in Bezug auf Primaten und Menschenaffen. Front Matter....Pages i-xv § 1 Einleitung....Pages 1-4 Front Matter....Pages 5-5 § 2 Historischer Überblick....Pages 7-11 § 3 Tierschutz in der Verfassung....Pages 13-34 Front Matter....Pages 35-35 § 4 Vorrang des Unionsrechts....Pages 37-44 § 5 Unionsrechtliche Rahmenbedingungen....Pages 45-57 § 6 Methoden der Auslegung von Sekundärrecht....Pages 59-63 Front Matter....Pages 65-66 § 7 Anforderungen an Ermächtigungsgrundlagen....Pages 67-72 § 8 Überprüfung einzelner Verordnungsermächtigungen....Pages 73-80 Front Matter....Pages 81-81 § 9 Der Tierversuch....Pages 83-101 § 10 Behördliche Gestattung von Tierversuchen....Pages 103-130 § 11 Genehmigung von Tierversuchen....Pages 131-219 § 12 Verwendungsverbote und -beschränkungen....Pages 221-251 § 13 Anzeige von Tierversuchen....Pages 253-262 § 14 Überwachung von Tierversuchen....Pages 263-264 Front Matter....Pages 265-265 § 15 Entwicklung und Grundlagen des Schutzes von Versuchstieren....Pages 267-267 § 16 Einfluss des Unionsrechts auf das nationale Recht....Pages 269-269 § 17 Verordnungsermächtigungen im TierSchG....Pages 271-271 § 18 Zulässigkeit der Verwendung von Tieren zu wissenschaftlichen Zwecken....Pages 273-274 § 19 Genehmigung von Tierversuchen....Pages 275-277 § 20 Verwendungsverbote und -beschränkungen....Pages 279-279 Front Matter....Pages 265-265 § 21 Anzeige von Tierversuchen....Pages 281-281 Back Matter....Pages 283-297 Aufgezeigt werden neben der Beurteilung vormals bestehender rechtlicher Streitpunkte, beispielsweise des Umfangs der Prufungskompetenz der Genehmigungsbehoerden, auch Falle der unzureichenden sowie der mangelnden Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie 2010/63/EU.