Das Lissabon-Urteil : Staat, Demokratie und europäische Integration im 'verfassten politischen Primärraum'

Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse. Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.℗¡Der InhaltDie konstitutionelle Dimension der europäischen Integration - Die Demokratieverflechtungsfalle - Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation - Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource - Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung - Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand - Die Politikgestaltunsgfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil - Das Lissabon-Urteil und die Folgerechtsprechung℗¡Die ZielgruppenPolitikwissenschaftler.- Europaforscher.- Staats- und Verfassungsrechtler℗¡Die HerausgeberDr. Roland Lhotta ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Helmut Schmidt Universität Hamburg.Dr. Jörn Ketelhut ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut Schmidt Universität Hamburg. Dr. Helmar Schöne ist Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse. Der InhaltDie konstitutionelle Dimension der europäischen Integration - Die Demokratieverflechtungsfalle - Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation - Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource - Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung - Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand - Die Politikgestaltunsgfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil - Das Lissabon-Urteil und die FolgerechtsprechungDie ZielgruppenPolitikwissenschaftler.- Europaforscher.- Staats- und VerfassungsrechtlerDie HerausgeberDr. Roland Lhotta ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Helmut Schmidt Universität Hamburg. Dr. Jörn Ketelhut ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut Schmidt Universität Hamburg. Dr. Helmar Schöne ist Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd Front Matter....Pages 1-1 Einleitung....Pages 7-13 Das Bundesverfassungsgericht und die konstitutionelle Dimension der europäischen Integration*....Pages 15-35 Die Demokratieverflechtungsfalle – Warum die EU nach dem Lissabon-Urteil demokratisch defizitär bleiben muss....Pages 37-66 Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation: Ein Rückzugsgefecht – und ein Rettungsversuch....Pages 67-88 Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon....Pages 89-106 Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung....Pages 107-136 Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts: Grundrechtsschutz, ausgeblendete Exekutivdominanz und Wettbewerb zwischen Gerichten....Pages 137-158 Die Politikgestaltungsfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts....Pages 159-190 Das Lissabon-Urteil und die Folgerechtsprechung: Bewährungsproben und Rückwirkung auf die operative Europapolitik....Pages 191-215 Back Matter....Pages 11-11