Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung für den gewerblichen Rechtsschutz : Indikatoren und Benchmarks zur Überwachung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sowie ihre exemplarische Darstellung

Der UN-Sozialpakt schützt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Da Staaten nur über begrenzte wirtschaftliche Kapazitäten verfügen, müssen sie die Rechte allerdings nur nach Maßgabe ihrer Ressourcen verwirklichen. Die UNO überwacht, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Sie steht vor dem Problem, mit welchen Methoden sie analysieren soll, ob ein Staat seine Mittel optimal einsetzt. Diese Frage zu beantworten ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Das Lösungsmodell wird an einem aktuellen Beispiel getestet: den grenzübergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Autor stellt dar, wie sich mit der gefundenen Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen. Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung für den gewerblichen Rechtsschutz -1 Vorwort 6 Inhaltsübersicht 8 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 23 1. Teil: Einleitung 27 2. Teil: Der Sozialpakt und seine Überwachung im Allgemeinen 31 3. Teil: Die Überwachung der Staatenpflichten mit Indikatoren und Benchmarks 106 4. Teil: Die transnationalen Pflichten sowie deren Überwachung, insbesondere im Bereich des Patent– und Sortenschutzrechts 325 5. Teil: Zusammenfassende Thesen 488 English Summary 491 Literaturverzeichnis 516 Sachregister 547 Der UN-Sozialpakt schutzt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Die Vereinten Nationen uberwachen, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Welche Methoden eingesetzt werden konnen, um zu beurteilen, ob ein Staat seine Mittel optimal einsetzt, dieser Frage geht der Autor nach. Er testet sein Modell am Beispiel der grenzubergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und legt dar, wie sich mit dieser Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen Front Matter....Pages I-XXVI Einleitung....Pages 1-4 Der Sozialpakt und seine Überwachung im Allgemeinen....Pages 5-80 Die Überwachung der Staatenpflichten mit Indikatoren und Benchmarks....Pages 81-300 Die transnationalen Pflichten sowie deren Überwachung, insbesondere im Bereich des Patent– und Sortenschutzrechts....Pages 301-463 Zusammenfassende Thesen....Pages 465-467 Back Matter....Pages 469-530 Der UN-Sozialpakt schützt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Er testet sein Modell am Beispiel der grenzübergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und legt dar, wie sich mit dieser Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen.