Das grün‐rote Experiment in Baden-Württemberg : Eine Bilanz der Landesregierung Kretschmann 2011-2016

Der Sammelband analysiert, ob der Regierungswechsel hin zu Grün‐Rot in Baden-Württemberg auch zu einem entsprechend rapiden Politikwechsel im Bundesland geführt hat. Nach 57 Jahren Regierungsbeteiligung der CDU kam mit der von Winfried Kretschmann geführten Koalition aus Grünen und SPD 2011 in Baden-Württemberg erstmals in einem deutschen Bundesland eine Koalition unter Führung eines grünen Ministerpräsidenten zustande. Die Abwahl der CDU‐FDP‐Regierungskoalition stellte eine Zäsur in der Politik und der Geschichte des Landes Baden‐Württemberg dar. Der Sammelband analysiert, ob der Regierungswechsel hin zu Grün-Rot in Baden-Württemberg auch zu einem entsprechend rapiden Politikwechsel im Bundesland geführt hat. Nach 57 Jahren Regierungsbeteiligung der CDU kam mit der von Winfried Kretschmann geführten Koalition aus Grünen und SPD 2011 in Baden-Württemberg erstmals in einem deutschen Bundesland eine Koalition unter Führung eines grünen Ministerpräsidenten zustande. Die Abwahl der CDU-FDP-Regierungskoalition stellte eine Zäsur in der Politik und der Geschichte des Landes Baden-Württemberg dar. Der Inhalt Politikwechsel nach 57 Jahren CDU-Regierung● Wahlverhalten und Parteienwettbewerb in Baden-Württemberg zwischen 2011 und 2016 ● Finanz- und Wirtschaftspolitik unter dem Eindruck der Finanzkrise ● Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ● Innere Sicherheit und Justiz ● Bildungspolitik ● Wissenschaft und Forschung ● Asyl und Integration ● Wie "grün" wurde die Agrar- und Verbraucherpolitik unter Grün-Rot● Energiewende in Baden-Württemberg ● Außen- und Europapolitik unter Grün-Rot ● Die Politik des Gehörtwerdens ● Organisierte Interessen und die Grün-Rote Landesregierung in Baden-Württemberg ● Die grün-rote Landesregierung im Urteil der Wähler, 2011 bis 2015 ● Eine grün-rote Bilanz Die Zielgruppen Studierende; Lehrende; Politikwissenschaftler aus den Bereichen Policy-Forschung, Politisches System der BRD und Regierungslehre; Praktiker; Journalisten; interessierte Öffentlichkeit Die Herausgeber Dr. Felix Hörisch ist Vertreter der Professur für Politische Wissenschaft sowie Projektmitarbeiter im EU-FP 7-CUPESSE-Projekt zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa an der Universität Heidelberg. Prof. Dr. Stefan Wurster ist Professor für Policy Analysis, Hochschule für Politik München an der Technischen Universität München (TUM) Im März 2011 kam in Baden-Württemberg mit der Koalition aus Grünen und SPD erstmals in einem deutschen Bundesland eine Koalition unter einem grünen Ministerpräsidenten zustande. Dieser Artikel analysiert, ob diesem Regierungswechsel nach über fünf Jahrzehnten mit CDU-Regierungsbeteiligung auch ein entsprechend rapider Politikwechsel im Bereich der Finanz- und Wirtschaftspolitik folgte. Dazu werden zuerst die Wahlprogramme zur Landtagswahl 2011 von Grünen, SPD und CDU miteinander und mit dem anschließend ausgehandelten Koalitionsvertrag verglichen. Anschließend wird ein Überblick über die wesentlichen tatsächlich getätigten Reformen der grün-roten Landesregierung gegeben. Danach wird analysiert, welche Schlussfolgerungen für die zukünftige Politik die drei großen Parteien CDU, Grüne und SPD aus der Finanz- und Wirtschaftspolitik der grün-roten Landesregierung gezogen haben. Hierzu werden die finanz- und wirtschaftspolitischen Kapitel der Wahlprogramme der drei Parteien miteinander verglichen, mit denen diese zur Landtagswahl 2016 angetreten sind. Abschließend werden mögliche Gründe für die jeweilige Positionierung der beiden Regierungsparteien während der Legislaturperiode 2011 bis 2016 diskutiert, sowie eine Einordnung der durchgeführten Reformen nach der Reformklassifikation von Peter Hall vorgenommen und die Wirtschafts- und Finanzpolitik der ersten grün-roten Landesregierung Deutschlands bewertet. Front Matter....Pages I-VI Einleitung „Das grün-rote Experiment: Politikwechsel nach 57 Jahren CDU-Regierung?“....Pages 1-13 Verrückte Verhältnisse? Wahlverhalten und Parteienwettbewerb in Baden-Württemberg zwischen 2011 und 2016....Pages 15-45 Finanz- und Wirtschaftspolitik unter dem Eindruck der Finanzkrise....Pages 47-68 Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik: Begrenzte Handlungsspielräume genutzt?....Pages 69-96 Innere Sicherheit und Justiz: Zwischen Großreform und Kontinuität....Pages 97-123 Bildungspolitik: Nicht alles anders, aber manches....Pages 125-158 Agieren von der Spitze aus – Wissenschaft und Forschung....Pages 159-183 Asyl und Integration: Aufbrüche in stürmischen Zeiten....Pages 185-222 Wie „grün“ wurde die Agrar- und Verbraucherpolitik unter Grün-Rot?....Pages 223-250 Energiewende in Baden-Württemberg: Ausmaß und Folgen....Pages 251-278 Viel Kontinuität und wenig Wandel: Die Außen- und Europapolitik des Landes Baden-Württemberg unter Grün-Rot....Pages 279-303 Die Politik des Gehörtwerdens: Zurück zum direktdemokratischen Musterländle?....Pages 305-332 Organisierte Interessen und die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg....Pages 333-359 Sag, wie hältst Du’s mit Grün-Rot? Die grün-rote Landesregierung im Urteil der Wähler 2011 bis 2015....Pages 361-381 Eine grün‐rote Bilanz: Zwischen „business as usual“ und „neuem Projekt“?....Pages 383-391 Nach 57 Jahren Regierungsbeteiligung der CDU kam mit der von Winfried Kretschmann gefuhrten Koalition aus Grunen und SPD 2011 in Baden-Wurttemberg erstmals in einem deutschen Bundesland eine Koalition unter Fuhrung eines grunen Ministerprasidenten zustande.