Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen vom 28. Juli 1892

The monograph analyzes the economic growth and the business cycle of Bulgaria under a currency arrangement as well as the impact of the European Union Cohesion policy on the Bulgarian economy. Ivan Todorov, Kalina Durova, Aleksandar Aleksandrov: South-West Univ. "Neofit Rilski", Fac. of Econ., Dep. of Finance and Accounting Vorwort zur ersten Auflage Vorwort zur zweiten Auflage Inhaltsverzeichnis Abkürzungen und Zitate der Literatur Verzeichnis Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen Eingangsworte Abschnitt I. Kleinbahnen § 1. Begriff der Kleinbahnen § 2. Genehmigung zur Herstellung, zum Betriebe und zu wesentlichen Änderungen § 3. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden § 4. Polizeiliche Prüfung § 5. Anlagen des Antrags auf Genehmigung § 6. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege § 7. Ergänzung der Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege § 8. Mitwirkung der Wegepolizei-, Festungs-, Telegraphen- und Eisenbahnbehörden § 9. Bestimmung der Verpflichtungen des Unternehmers aus polizeilichen Rücksichten und im Interesse der Landesverteidigung und Reichspostverwaltung in der Genehmigung § 10. Einführung von Anschlußgleisen für den Privatverkehr § 11. Sicherheitsstellungen und Geldstrafen § 12. Befreiung des Reichs, Staats und der Kommunalverbände von Sicherheitsstellungen § 13. Dauer der Genehmigung. Vorbehalt der Rechte Dritter, der Ergänzung und Abänderung durch Feststellung des Bauplanes § 14. Feststellung des Fahrplans und der Beförderungspreise § 15. Sicherstellung vor Aushändigung der Genehmigungsurkunde § 16. Beginn der Wirksamkeit der Genehmigung bei Aktiengesellschasten, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung § 17. Feststellung des Bauplanes von Bahnen, welche für den Betrieb mit Maschinenkraft bestimmt sind § 18. Pflicht des Unternehmers zur Herstellung und Unterhaltung von Sicherungsanlagen § 19. Erlaubnis zur Betriebseröffnung § 20. Prüfung der Betriebsmaschine § 21. Bekanntmachung des Fahrplanes und der Beförderungspreise. Gleichmäßige Anwendung und Ermäßigung der letzteren § 22. Aufsicht der Behörden. Eisenbahntechnische § 23. Erlöschen der Genehmigung § 24. Zurücknahme der Genehmigung § 25. Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Zurücknahme der Genehmigung § 26. Rechte des Wegeunterhaltungspflichtigen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung § 27. Verfall und Verwendung der Geldstrafen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung § 28. Anschlußpflicht der Kleinbahn-Unternehmer § 29. Anschlußrecht der Kleinbahn-Unternehmer § 30. Recht des Staats zum Erwerbe von Kleinbahnen § 31. Erwerb nach dem Ertragswert der Bahn § 32. Pflicht des Unternehmers zu gesonderter Rechnungsführung betreffs der einzelnen Bahnen § 33. Entschädigung nach dem Sachwert § 34. Gegenstand des Erwerbs bei der Entschädigung nach dem Sachwert § 35. Abschätzung und Festsetzung der Entschädigung nach dem Sachwert auf Grund eines Inventars § 36. Festsetzung der Entschädigung unter sinngemäßer Anwendung der §§ 24—29 des Enteignungsgesetzes und Vorbehalt des Rechtswegs § 37. Ermittelung der Entschädigung, Vollziehung des Eigentumüberganges und Rechtswirkungen unter sinngemäßer Anwendung des Enteignungsgesetzes § 38. Vorzug des Erwerbsrechts des Staats vor dem des Wegeunterhaltungspflichtigen. Erstattung des vollen Werts seitens des Staats § 39. Königliche Genehmigung für Bahnen in Berlin u. Potsdam § 40. Besteuerung der Kleinbahnen § 41. Provinzial- und Kommunalbeihilfen für Kleinbahnen aus Dotationsfonds § 42. Verpflichtungen der Kleinbahnen gegenüber der Postverwaltung Abschnitt II. Privatanschlutzbahnen Vorbemerkung über die allgemeinen Grundzüge und die Entstehung des Abschnitts II § 43. Begriff und Genehmigung der Privatanschlußbahnen § 44. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden § 45. Polizeiliche Prüfung § 46. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege § 47. Anwendung der §§ 8, 17 bis 20 und 22 Satz 1 auf Privatanschlußbahnen § 48. Polizeiliche Bestimmungen über den Betrieb von Privatanschlußbahnen § 49. Zurücknahme der Genehmigung § 50. Eisenbahntechnische Aufsichtsbehörde § 51. Bergwerksbahnen Gemeinsame und Übergangsbestimmungen § 52. Rechtsmittel gegen Beschlüsse und Verfügungen der Behörden § 53. Regelung der Verhältnisse der vor Inkrafttreten des Gesetzes genehmigten Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen § 54. Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes § 55. Ausführung des Gesetzes Anhang Sachregister