Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf maritime Grenzen (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht 279) (German Edition)

Das Buch geht der Frage nach, ob und inwiefern sich meeresspiegelinduzierte Veränderungen der Küstenlinien auch im Verlauf maritimer Grenzen widerspiegeln. Nach Untersuchung der maßgeblichen Vorschriften des Seerechtsübereinkommens (SRÜ) kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass Veränderungen des Küstenverlaufs Auswirkungen auf maritime Grenzen haben können, das Ausmaß der Veränderung allerdings von der konkreten Art der Grenze und deren Entfernung zur Basislinie abhängt. Global betrachtet birgt die Beweglichkeit der Seegrenzen ein erhöhtes Konfliktpotential, denn sie wird Unsicherheit über bestehende Grenzverläufe verursachen. Seegrenzen sollten daher dauerhaft stabilisiert werden. Der Autor belegt, dass dies auf Grundlage des geltenden Rechts nicht sinnvoll gelingen wird. Nur durch Änderung des SRÜ oder der Herausbildung von neuem Völkergewohnheitsrecht ließe sich verhindern, dass das internationale Seerecht die Folgen des durch den Meeresspiegelanstieg bedingten Landverlusts nicht noch verschlimmert. Vorwort 6 Inhaltsverzeichnis 8 Abkürzungsverzeichnis 12 Einführung 15 A. Stand der Forschung 17 B. Beschreibung der zu untersuchenden Fragen 19 C. Gang der Untersuchung 20 Naturwissenschaftlicher Hintergrund 21 A. Den Meeresspiegel bedingende Faktoren 22 B. Prognostiziertes Ausmaß des Meeresspiegelanstiegs 24 C. Folgen des Meeresspiegelanstiegs 26 Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf maritime Grenzlinien 29 A. Maritime Grenzlinien im Zeichen ansteigender Meere: ein Überblick 29 B. Die Basislinie und von ihr abhängige Grenzlinien 32 I. Die Basislinie: Funktion, Wirkung und Verlauf 32 1. Die Basislinie und der Grundsatz der Freiheit der Meere 38 a) Die Freiheit der Meere im Wandel der Zeit: eine Genese 38 aa) Die Freiheit der Meere in der vorklassischen Antike 39 bb) Die Freiheit der Meere im römischen Zeitalter 43 cc) Die Freiheit der Meere im Mittelalter 47 dd) Die Meeresfreiheit vom Zeitalter der Entdeckungen bis zur „Schlacht der Bücher“ 51 ee) Die Konsolidierung der Meeresfreiheit ab dem 18. Jahrhundert 56 ff) Bedeutung der Meeresfreiheit nach ihrer Kodifikation im 20. Jahrhundert 58 b) Relevanz des Grundsatzes der Freiheit der Meere für den Verlauf der Basislinie 60 2. Die Basislinie nach Maßgabe des Seerechtsübereinkommens 61 a) Die normale Basislinie 61 aa) Wortlaut 64 bb) Kontext 67 i. Art. 7 (2) SRÜ 68 ii. Art. 76 SRÜ 71 iii. Art. 10 SRÜ 77 cc) Telos 79 dd) Historie 83 i. Haager Kodifikationskonferenz 85 ii. ILC 88 iii. 1. Seerechtskonferenz 92 iv. 3. Seerechtskonferenz 94 v. Zwischenergebnis 95 ee) Spätere Praxis 95 ff) Systematische Integration 97 gg) Ergebnis 103 b) Die gerade Basislinie 104 aa) Art. 7 (1) SRÜ 105 bb) Art. 47 SRÜ 115 cc) Art. 10 SRÜ 118 dd) Art. 9 SRÜ 127 ee) Art. 7 (2) SRÜ 128 ff) Ergebnis 132 II. Konsequenzen einer beweglichen Basislinie 133 1. Veränderungen der von der Basislinie abhängigen Grenzlinien 133 a) Erklärung der Kreisbogenmethode 133 b) Auswirkungen auf maritime Grenzlinien nach dem Seerechtsübereinkommen 136 aa) Grenze des Küstenmeeres, der Anschlusszone und der aWZ 136 bb) Grenze des Festlandsockels 136 cc) Zusammenfassung 139 c) Auswirkungen auf sonstige von der Basislinie abhängige Grenzlinien 139 2. Pflicht zur Aktualisierung von Seekarten 141 a) Interesse des Rechtsanwenders an aktualisierten Seekarten 141 b) Normativer Anknüpfungspunkt 146 c) Ausgestaltung 150 d) Exkurs: Pflicht zur Anpassung der äußeren Küstenmeergrenze 153 C. Von der Basislinie unabhängige Grenzlinien 154 I. Veränderungsanfällige Grenzlinien 156 II. Veränderungsresistente Grenzlinien 162 D. Verlust des Inselstatus 164 I. Art. 121 (3) SRÜ 165 1. „Felsen“ 168 2. „für die menschliche Besiedlung nicht geeignet“ 170 3. „ein wirtschaftliches Eigenleben nicht zulassen“ 171 4. Verhältnis beider Voraussetzungen zueinander 173 5. Zwischenergebnis 175 II. Zulässigkeit physischer Schutzmaßnahmen 179 1. Küstenschutz 180 2. Exkurs: Rechtliche Aufwertung trockenfallender Erhebungen und Felsen 183 Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf Grenzverträge 184 A. Maritime Grenzverträge: Problemeinführung 185 I. Szenario 1 186 II. Szenario 2 188 B. Innere Stabilität maritimer Grenzverträge 190 I. Vereinbarkeit von „ungleich“ oder „unbillig“ gewordenen Verträgen mit dem SRÜ 191 II. Maritime Grenzverträge und die clausula rebus sic stantibus 194 III. Maritime Grenzverträge und die nachträgliche Unmöglichkeit ihrer Erfüllung 198 C. Äußere Stabilität maritimer Grenzverträge 201 I. Reichweite der Respektierungspflicht 202 II. Rechtsfolgen einer von den Vorgaben des SRÜ abweichenden Seegrenze 204 1. Rechtsgültigkeit einer völkerrechtswidrigen Seegrenze 204 2. Folgen für Drittstaaten 209 3. Folgen für Vertragsstaaten 210 D. Exkurs: Maritime Grenzen, die auf Urteil/Schiedsspruch beruhen 214 E. Sonderfall: historische Gewässer als vertragsähnliches Rechtsgebilde 215 Optionen zur Stabilisierung maritimer Grenzen 228 A. De lege lata – Maßnahmen 229 I. Untätigkeit als Stabilisierungsstrategie 229 II. Herabstufung des Seekartennulls 230 III. Küstenschutz 232 IV. (Extensive) Auslegung des Art. 7 (2) SRÜ 234 V. Historische Gewässer 236 VI. Vertragsschluss und Adjudikation 237 VII. Zwischenergebnis 238 B. Maßnahmen de lege ferenda 239 I. Vorteile einer rechtlichen Grenzstabilisierung 239 II. Gegenstand der Stabilisierung 241 III. Umsetzbarkeit einer Grenzstabilisierung 245 1. Vertragsrecht 246 a) Änderung des Seerechtsübereinkommens 246 b) Inter se-Abkommen 247 c) Stabilisierung der Basislinie unter Beteiligung von Nicht-Vertragsstaaten des SRÜ 251 2. Gewohnheitsrecht 251 C. Ergebnis 255 Zusammenfassung 257 The Impact of Sea Level Rise on Maritime Boundaries 264 Rechtsprechungsübersicht 269 Internationale Gerichte 269 Nationale Gerichte 272 Verzeichnis der verwendeten Verträge 273 Dokumentenverzeichnis 274 Literatur 281 Stichwortverzeichnis 298 Front Matter ....Pages I-XIII Einführung (Eike Blitza)....Pages 1-6 Naturwissenschaftlicher Hintergrund (Eike Blitza)....Pages 7-14 Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf maritime Grenzlinien (Eike Blitza)....Pages 15-169 Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf Grenzverträge (Eike Blitza)....Pages 171-214 Optionen zur Stabilisierung maritimer Grenzen (Eike Blitza)....Pages 215-243 Zusammenfassung (Eike Blitza)....Pages 245-251 Back Matter ....Pages 253-296 Nach Untersuchung der massgeblichen Vorschriften des Seerechtsubereinkommens (SRUE) kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass Veranderungen des Kustenverlaufs Auswirkungen auf maritime Grenzen haben koennen, das Ausmass der Veranderung allerdings von der konkreten Art der Grenze und deren Entfernung zur Basislinie abhangt.