AGB-Kontrolle bei stationarer Aufnahme - MedR Schriftenreihe Medizinrecht

Das Buch untersucht den Krankenhausaufnahmevertrag mit seinen Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen(AGB) gegen?ber Krankenhauspatienten. Grundlage f?r die Verwendung von AGB ist der privatrechtliche Aufnahmevertrag, den Patienten mit den jeweiligen Krankenhaustr?gern schlie?en. Dieser Vertrag wird im ersten Teil des Buches eigens dargestellt. Im Hauptteil setzt sich das Buch mit unterschiedlichsten AGB-Gestaltungen in den deutschen Krankenh?usern auseinander. Dabei werden nicht nur die von der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. (DKG) empfohlenen Vertragskonditionen untersucht, sondern auch solche, die in der Praxis weniger g?ngig sind. Das Spektrum reicht von Wahlleistungsklauseln, Honorarvereinbarungen und Belegarztklauseln bis hin zu Klauseln ?ber die wissenschaftliche Weiterverwendung von K?rpersubstanzen der Patienten, welche w?hrend der station?ren Behandlung angefallen waren. Durch die Vielzahl der untersuchten AGB-Gestaltungen entsteht sowohl f?r "Einsteiger", als auch f?r den sachkundigen Leser ein sehr guter Einblick in alle Rechtsfragen, die bei einem station?ren Krankenhausaufenthalt auftreten k?nnen. Das Buch liefert neue Ans?tze f?r verschiedene Problemstellungen des Krankenhausaufnahmevertrages, die entweder streitig sind oder von der Rechtsprechung noch nicht entschieden worden sind. Inhaltsverzeichnis......Page 6 Vorwort......Page 5 Abkürzungsverzeichnis......Page 14 Einleitung......Page 18 A. Originärer Vertrag zwischen Krankenhausträger und -benutzer......Page 21 B. Erheblichkeit des Vertragsverhältnisses für die AGB-Kontrolle......Page 25 A. Überblick über die wesentlichen Vorschriften......Page 26 B. Die Bedeutung der Vorschriften......Page 27 C. Folgen des öffentlich-rechtlichen Hintergrundes für den Krankenhausaufnahmevertrag mit dem Patienten......Page 30 A. Allgemeine Zielsetzungen der AGB-Kontrolle......Page 39 B. Besondere Wertungsgesichtspunkte für die Inhaltskontrolle bei stationärer Krankenhausaufnahme......Page 43 C. Vergleich mit der (dispositiven) Gesetzeslage......Page 57 A. Abgrenzung zur Inhaltskontrolle......Page 62 B. Ordnungsgemäße Einbeziehung der Krankenhaus-AVB als solche, § 305 Abs. 2 BGB......Page 63 C. Fehlende Einbeziehung in Fällen des § 305c Abs. 1 BGB......Page 66 § 3 Die Auslegung von AVB-Bestimmungen......Page 69 B. Systematische Zuordnung......Page 71 C. Maßstab für die Beurteilung des Transparenzerfordernisses......Page 75 B. Das Kündigen von Wahlleistungen......Page 77 § 2 Klauseln über die Inanspruchnahme der Wahlleistung Unterkunft......Page 79 A. Erscheinungsformen formularmäßiger Wahlbehandlungsverträge......Page 81 B. Anforderungen an die Einbeziehung von Spaltungsklauseln......Page 83 C. Die Inhaltskontrolle von formularmäßiger Spaltung und Kumulierung von Wahlbehandlungsverträgen......Page 87 E. Die Beurteilung der Ergebnisse im Lichte der künftigen Entwicklungen......Page 125 A. Zwingende Vorgaben der GOÄ......Page 128 C. AGB-rechtliche Kontrollierbarkeit abweichender Vereinbarungen im Sinne von § 2 GOÄ......Page 129 D. Kontrollmöglichkeiten bei Vereinbarungen innerhalb der Regelspanne und innerhalb des Gebührenrahmens......Page 140 A. Erscheinungsformen......Page 141 B. Verhältnis der Vertretung zu Übertragungsregelungen der GOÄ......Page 142 C. AGB-Kontrolle......Page 144 A. Erscheinungsform und Inhalt......Page 154 B. Inhaltskontrolle der Vertragsspaltung......Page 155 C. Inhaltskontrolle des Haftungsausschlusses......Page 169 D. Transparenzkontrolle......Page 197 E. Ergebnis zur Kontrolle der Haftungsspaltung......Page 202 B. AGB-Kontrolle......Page 204 C. Vorauszahlungen und Kostenübernahmeerklärung......Page 212 A. Erscheinungsformen......Page 215 B. AGB-Kontrolle......Page 216 A. Erscheinungsformen......Page 220 B. Einbeziehungskontrolle - § 305c Abs. 1 BGB......Page 221 C. Inhaltskontrolle......Page 222 B. AGB-Kontrolle......Page 232 B. Weitergabe an Abrechnungsstellen......Page 237 A. Bedeutung und Erscheinungsform......Page 241 B. Die objektive Rechtslage......Page 242 § 1 Erscheinungsformen und ihre Bedeutung......Page 252 A. Grammatische Bedenken......Page 254 B. Teleologische Bedenken......Page 255 C. Bedenken im Hinblick auf den Schutzbedarf......Page 256 A. § 309 Nr. 12b BGB......Page 260 B. § 305c Abs. 1 BGB......Page 264 C. § 307 BGB: Kardinalpflichten und Transparenzverstöße......Page 265 § 4 Ergebnis......Page 266 Teil V: Wesentliche Ergebnisse......Page 267 B......Page 270 D......Page 271 E......Page 272 G......Page 273 H......Page 274 J......Page 275 K......Page 276 L......Page 277 N......Page 278 R......Page 279 S......Page 280 T......Page 282 W......Page 283 Z......Page 284 E......Page 285 P......Page 286 W......Page 287 Das Buch untersucht den Krankenhausaufnahmevertrag mit seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) gegenüber Krankenhauspatienten. Grundlage für die Verwendung von AGB ist der privatrechtliche Aufnahmevertrag, den Patienten mit den jeweiligen Krankenhausträgern schließen. Dieser Vertrag wird im ersten Teil des Buches eigens dargestellt. Im Hauptteil setzt sich das Buch mit unterschiedlichsten AGB-Gestaltungen in den deutschen Krankenhäusern auseinander. Dabei werden nicht nur die von der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. (DKG) empfohlenen Vertragskonditionen untersucht, sondern auch solche, die in der Praxis weniger gängig sind. Das Spektrum reicht von Wahlleistungsklauseln, Honorarvereinbarungen und Belegarztklauseln bis hin zu Klauseln über die wissenschaftliche Weiterverwendung von Körpersubstanzen der Patienten, welche während der stationären Behandlung angefallen waren. Durch die Vielzahl der untersuchten AGB-Gestaltungen entsteht sowohl für'Einsteiger', als auch für den sachkundigen Leser ein sehr guter Einblick in alle Rechtsfragen, die bei einem stationären Krankenhausaufenthalt auftreten können. Das Buch liefert neue Ansätze für verschiedene Problemstellungen des Krankenhausaufnahmevertrages, die entweder streitig sind oder von der Rechtsprechung noch nicht entschieden worden sind. Das Buch untersucht den Krankenhausaufnahmevertrag mit seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) gegenüber Krankenhauspatienten. Grundlage für die Verwendung von AGB ist der privatrechtliche Aufnahmevertrag, den Patienten mit den jeweiligen Krankenhausträgern schließen. Dieser Vertrag wird im ersten Teil des Buches eigens dargestellt. Durch eine Vielzahl an untersuchten AGB-Gestaltungen entsteht sowohl für „Einsteiger", als auch für den sachkundigen Leser ein sehr guter Einblick in alle Rechtsfragen, die bei einem stationären Krankenhausaufenthalt auftreten können. Das Buch liefert neue Ansätze für verschiedene Problemstellungen des Krankenhausaufnahmevertrages, die entweder streitig sind oder von der Rechtsprechung noch nicht entschieden worden sind. Durch eine Vielzahl an untersuchten AGB-Gestaltungen entsteht sowohl fur "Einsteiger", als auch fur den sachkundigen Leser ein sehr guter Einblick in alle Rechtsfragen, die bei einem stationaren Krankenhausaufenthalt auftreten koennen.